09.10.2019 - 12 Vorschlag der Fraktion Hagen AktivHier: Detaill...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Handel bedankt sich bei der Verwaltung für die schnelle Ergebnislieferung aufgrund des Antrages seiner Fraktion. Er nimmt Bezug auf die dargestellten prognostizierten Mehrkosten in Höhe von 2,3 Millionen Euro, die mit konjunkturbedingter Erhöhungen begründet würden. Er nehme das zur Kenntnis, habe aber seine Zweifel, dass das der einzige Grund sei. Vielleicht lägen dem auch Fehlplanungen zugrunde.

Er frage sich, wie man insgesamt die Mehrkosten gedeckelt bekäme.

Herr Reinke weist darauf hin, dass eine Überschreitung der Kosten in Höhe von 10 %

Im üblichem Rahmen liege. Es gebe ja auch Beispiele, bei denen die geschätzten Kosten unterschritten würden.

Herr Handel fragt, ob es möglich sei, eine solche Aufstellung hier im Jugendhilfeausschuss turnusmäßig vorgelegt zu bekommen.

Herr Goldbach macht deutlich, dass der Fachbereich Jugend und Soziales nicht für Kostenschätzungen zuständig sei. Man schreibe Aufträge an den Fachbereich Gebäudeunterhaltung, der dann auch diese Maßnahmen durchführe. Er gehe davon aus, dass die weiteren geplanten Maßnahmen mit Investorenmodelle durchgeführt würden. Dann ergebe sich eine Refinanzierung über die Miete nach Kibiz.   

Frau Kaufmann weist darauf hin, dass es eine Task Force „Konjunkturpakete“ gebe. Das Thema des Brandschutzes habe an vielen Stellen einen breiten Raum eingenommen. Da habe man aber keinen Einfluß drauf, da man die Vorschriften und damit verbundenen Mehrkosten akzeptieren müsse. Bei der Einrichtung Lutherkirche habe zum Beispiel auch der Denkmalschutz eine große Rolle gespielt. All das könne die Kosten nach oben treiben.

Herr Handel kann diese Erklärung nicht akzeptieren, da zum Beispiel die Brandschutzvorgaben bereits bei der Planung berücksichtigt werden müssten. 

Auf Nachfrage teilt Herr Handel mit, dass der Antrag  mit der gelieferten Stellungnahme erledigt sei.