01.10.2019 - 4 HAGENplant 2035 - Das Integrierte Stadtentwickl...

Kirsten Pinkvoss begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Marianne Booke vom Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung und übergibt ihr das Wort.

Bevor Marianne Booke den vorliegenden Endbericht des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) im Detail vorstellt, erinnert sie zunächst daran, dass vor ca. einem Jahr der erste Teil des ISEK im Frauenbeirat (FB) vorgestellt wurde. Damals wurden insbesondere die Standortanalysen und die 16 strategischen Ziele dargestellt. Es folgte dann eine Operationalisierungsphase, in der partizipativ in 19 Veranstaltungen und zwei mehrwöchigen Onlinebeteiligungsphasen die Hagener Bevölkerung das Gesamtkonzept diskutiert und darüber abgestimmt hat.

Der nun vorliegende zweite Teil des ISEK enthält konkrete Steckbriefe mit Aussagen, wie weiter verfahren wird: Er enthält eine Zukunftsvision, die Gesamtstrategie nebst Maßnahmen, Projekten und Instrumenten, die Stadtbezirkskonzepte sowie Aussagen zur Umsetzung, zum Monitoring, zur Evaluation und Fortschreibung. Die Stadtbezirkskonzepte sollen durch Lenkungskreise begleitet werden. Insgesamt werden 60 Projekte angestoßen, wobei die Entscheidungen über die tatsächlichen Realisierungen der Maßnahmen im Einzelfall durch die Politik erfolgen.

Marianne Booke stellt die dadurch mögliche gewisse Flexibilität heraus. Auf Veränderungen im Laufe des Umsetzungsprozesses kann flexibel reagiert werden.

Die jeweiligen Maßnahmen werden nach einer Prioritätenliste abgearbeitet. Die enthaltene Priorisierung der 60 Projekte ist als Orientierungshilfe zu verstehen und die Umsetzung erfolgt nach Stand und unter Berücksichtigung vorhandener Kapazitäten und anderer Bedarfe. Im Hinblick auf die damit verbundenen Investitionen sind Handlungsprioritäten gebildet worden.

Es wurde eine Einstufung der Einzelmaßnahmen in Priorität A, B oder C vorgenommen. Eine Einstufung in die höchste Priorität A bedeutet jedoch nicht, dass diese Maßnahmen als erstes umgesetzt werden (können) und Maßnahmen der niedrigsten Priorität C werden beispielsweise nicht erst in 20 Jahren relevant. Die Priorisierung soll aufgrund sich verändernder Rahmenbedingungen fortlaufend geprüft und ggf. angepasst werden. Durch die laufende Aktualisierung der Fördermittelzugänge kann z.B. ein C-Projekt zum A-Projekt werden.

Marianne Booke stellt heraus, dass das ISEK ein offener und dynamischer Prozess ist.

Kirsten Pinkvoss erinnert an die vom Frauenbeirat (FB) im ersten Teil eingebrachten Gender-Aspekte.

Frau Booke teilt mit, dass die Endfassung der ca. 50seitigen öffentlichkeitswirksamen Broschüre gendersensibel verfasst werden wird. In die Vorlage wurde der Hinweis aufgenommen, dass in Hagen aktuell eigene Genderregeln formuliert werden. Sobald diese politisch gesetzt sind, wird der Bericht final gelayoutet und die Endredaktion gendersensibel vorgenommen.

Frau Pinkvoss stellt nochmals die zu berücksichtigenden Konsequenzen des Gender-Mainstreaming für die Interessen von Frauen, Männern und das dritte Geschlecht heraus.

Es gibt keine weiteren Wortbeiträge oder Fragen an Frau Booke.

Die Vorsitzende Kirsten Pinkvoss stellt den Empfehlungsbeschluss zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Frauenbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt das Gesamtkonzept “HAGENplant 2035“ als Leitlinie der Stadtentwicklung in den nächsten 10 bis 15 Jahren und beauftragt die Verwaltung mit der sukzessiven Umsetzung der Maßnahmen.

Abschließend bedankt sich Frau Pinkvoss im Namen des Frauenbeirates bei Marianne Booke für die Darstellung des Endberichtes des ISEK und die zusätzlichen Informationen.

Beschluss:

Der Frauenbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt das Gesamtkonzept “HAGENplant 2035“ als Leitlinie der Stadtentwicklung in den nächsten 10 bis 15 Jahren und beauftragt die Verwaltung mit der sukzessiven Umsetzung der Maßnahmen.

Abstimmungsergebnis: