25.09.2019 - 6.6 CDU-Fraktion: Bungstockstraße Halden
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.6
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 25.09.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:06
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Sonja Oschmann
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Reinke schlägt die Vertagung des Tagesordnungspunktes auf unbestimmte Zeit vor.
Er merkt an, dass die Bezirksvertretung über die anderweitige Verwendung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel hätte informiert werden müssen. Dies ist nicht geschehen. Außerdem möchte er wissen, ob die Ausbauplanung bereits politisch beschlossen oder die Maßnahme lediglich als Finanzposition festgelegt wurde.
Herr Schmidt spricht sich dafür aus, diese Maßnahme vorläufig ruhen zu lassen, um die Möglichkeit einer Beitragsbefreiung für die Anwohner herbeizuführen.
Anlagen zur Vorlage
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(wie Dokument)
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52,1 kB
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Anlagen
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82,8 kB
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