01.02.2006 - 7.8 Anliegerbeitagspflichtige Wiederherstellungsmaß...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.8
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Mi., 01.02.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Fachbereich Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken
- Bearbeitung:
- Ilona Schaefer
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Sowohl die SPD-Fraktion als auch die CDU-Fraktion stellen auf das Mitbestimmungsrecht in bezirklichen Angelegenheiten ab und sprechen sich für eine Ablehnung aus.
Auf Nachfrage des Herrn Weber, was passiert, wenn die Bezirksvertretungen hierüber unterschiedlich abstimmen, teilt Herr Kirchhoff mit, dass nach Gremiendurchlauf der Bezirksvertretungen eine neue Vorlage erstellt wird, die im Stadtentwicklungsausschuss und im Rat behandelt wird.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Haspe lehnt den Beschlussvorschlag der Verwaltung
ab.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
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