01.02.2006 - 7.5 Abschaltung von Lichtzeichenanlagen (Ampeln)

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Weber stellt auf die Vorlage ab und schlägt vor, über jede Ampel einzeln abstimmen zu lassen.

Frau Bremser spricht sich für die CDU-Fraktion dafür aus, generell  Lichtzeichenanlagen vor Grundschulen und Kindergärten stehen zu lassen.

Nach einer kurzen inhaltlichen Diskussion über das Für und Wider der Ampelabschaltungen im Rahmen der Schulwegsicherung,  an der sich Frau Bremser sowie die Herren Gockeln, Dietrich und Weber beteiligen, wird über jede Ampel einzeln abgestimmt.

 

Bei der Ampel Berliner Straße/Heilig-Geist-Straße verweist Herr Weber auf die Stellungnahme der Hagener Straßenbahn AG, die bereits mit den Unterlagen zur Sitzungseinladung verschickt wurde.

In der folgenden Diskussion spricht sich Herr Gockeln dafür aus, die Ampel als Fußgängerbedarfsampel bis zum Rückbau der B7 nicht abzuschalten, damit der für ihn unnötige Fahrbahnteiler nicht gebaut werden muss.

Herr Schumacher bezieht sich auf die Stellungnahme des Stadtplanungsamtes zum Rückbau und Begrünung Berliner Straße, welche als Anlage 9 Gegenstand der Niederschrift ist und führt aus, dass er den Fahrbahnteiler als Option verstehe.

Herr Weber schlägt vor die Ampel abzuschalten.

Die Einrichtung des Fahrbahnteilers im Rahmen des Rückbaus der B7 soll dann aus den Kompensationsmitteln der Abschaltung der Lichtzeichenanlage finanziert und zu einem späteren Zeitpunkt beschlossen werden.

 

Somit steht die Abschaltung der Lichtzeichenanlage zur Abstimmung – der Fahrbahnteiler wird später beschlossen.

 

Nachdem Herr Gockeln erneut seine Bedenken bezüglich der Wegebeziehung und Schulwegsicherung ausdrückt, schlägt Herr Thieser vor, die Ampelanlage jetzt abzuschalten und deutlich zu machen, dass vor einer endgültigen Abschaltung diese Problematik gelöst wird.

 

Im weiteren Verlauf findet zu einzelnen Ampeln ein kurzer Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedern der CDU und SPD statt.

 

Herr Müller möchte die Liste um die neue Lichtzeichenanlage Leimstraße/Konrad-Adenauer-Ring ergänzen.

 

Herr Haase teilt mit, dass alle Ampeln auf der gesamten Südumgehung derzeit noch nicht verkehrsabhängig geschaltet sind. Die Endschaltung ist noch nicht erreicht.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, die zur  Abschaltung der beschlossenen Lichtzeichenanlagen führen. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind für das Jahr 2006 zusätzlich zur Verfügung zu stellen.

 

 

Bebelstraße/Hofstraße                                   Abschaltung bei 1 Enthaltung

 

Büddinghardt/Friedhof                                    Abschaltung bei 3 Enthaltungen und 1 Gegenstimme

 

Büddingstraße/Oedenburgstraße                   Nichtabschaltung bei 5 Gegenstimmen

 

Büddingstraße/Schule                                    Nichtabschaltung bei 2 Enthaltungen

 

Tillmannsstraße/Heubingstraße                     Nichtabschaltung bei 1 Enthaltung und 3 Gegenstimmen

 

Voerder Straße/Im Hanewinkel                       Abschaltung bei 4 Gegenstimmen

 

Vogelsanger Straße/Twittingstraße                Nichtabschaltung bei 5 Gegenstimmen und
                                                                        1 Enthaltung

 

Berliner Straße/Heilig-Geist-Straße                Abschaltung einstimmig

 

Berliner Straße/Tillmannsstraße                    Abschaltung einstimmig

 

Kölner Straße/Swolinzkystraße                      Abschaltung einstimmig

 

Tillmannsstraße/Swolinzkystraße                  Abschaltung einstimmig

 

Leimstraße/Rolandstraße                               Abschaltung einstimmig

 

Preußerstraße/Bezirksverwaltungsstelle       Abschaltung einstimmig

 

Berliner Straße/Voerder Straße (Kreisel)       Abschaltung einstimmig

 

Am Hasper Bahnhof /Tillmannsstraße           Nichtabschaltung einstimmig

 

Haenelstraße/Kleinbahnstraße                       Nichtabschaltung einstimmig

 

Berliner Straße/Hördenstraße                        Nichtabschaltung bei 1 Gegenstimme

 

Berliner Straße/Rolandstraße                         Abschaltung einstimmig

                                                                        Dieser Beschluss erfolgt ohne die in der                                                                                           Vorlage notierten Anmerkung.

 

Berliner Straße/Leimstraße                            Abschaltung bei 1 Gegenstimme

                                                                        Dieser Beschluss erfolgt ohne die in der                                                                                           Vorlage notierten Anmerkung.

 

Tillmannsstraße/Preußerstraße                     Abschaltung einstimmig

 

Hestertstraße/Sachsenstraße                                    Nicht bauen einstimmig

 

Leimstraße/Konrad-Adenauer-Ring               verkehrsabhängige Schaltung, einstimmig

 

 

Abstimmungsergebnis:

Siehe aufgeführte Lichtzeichenanlagen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Siehe aufgeführte Lichtzeichenanlagen.