17.09.2019 - 8.2 Vorschlag der SPD-Fraktion gem. § 6 Abs. 1 der ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Geiersbach trägt die Vorlage vor.

Frau Kaufmann verweist auf die Tischvorlage, zu der von Herrn Hermann Stellung genommen wird. Frau Graf bestätigt, dass diese Informationen bereits im Rahmen des OGS-Sachstandsberichts mit der Vorlage 0683/2019 gegeben worden sind. Herr Dr. Geiersbach bittet um eine genaue Auflistung aller Hausmeisterwohnungen in Schulen, aus der alle für weitere Planungen zur Verfügung stehenden Wohnungen hervorgehen.

Herr Bald führt aus, dass die Leerstände einerseits aus der Aufgabe des Modells „1 Schule, 1 Objektbetreuer“ resultieren, andererseits, dass das Anmieten steuerlich unattraktiv sei. Teilweise seien die Dienstwohnungen auch baulich nicht als Wohnung geeignet; das bauordnungsrechtliche Verfahren bei Umnutzungen wäre teuer und umfangreich. Herr Mechnich unterstreicht die Aussage von Herrn Bald und schlägt vor, dass durch z.B. eine Verlagerung von Abstellräumen in die Hausmeisterwohnungen Platz in den Schulen geschaffen werden könnte.

Herr Hermann schlägt abschließend vor, die gewünschte Aufstellung im Zuge des Schulentwicklungsplanes mit zu behandeln.

Beschluss:

Die Verwaltung unterrichtet den Schulausschuss über die Möglichkeit, leerstehende oder auch vermietete „Hausmeisterwohnungen“ an Schulen entsprechend umzubauen, um damit dem erhöhten Raumbedarf der Schulen gerecht zu werden.

Abstimmungsergebnis: