12.09.2019 - 4.2 Vorschlag der Fraktion Hagen AktivHier: Förderu...

Herr Dr. Bücker sieht die Aufgabe des Artenschutzes als dringlich an.

Die Stellungnahme der Verwaltung sehe er hinsichtlich der Bemühungen um eine Lösung positiv.

Herr Thieser äußert, dass unklar sei, welche Aufgaben der Artenschutzbeauftragte wahrnehmen und wo er angegliedert werden soll. Die Vorlage der Verwaltung zum Artenschutz stehe noch aus und die Arbeitskreise mit dem BUND etc. hätten noch nicht abschließend die inhaltlichen Möglichkeiten des Artenschutzes besprochen.

Herr Dr. Bücker weist darauf hin, dass eine entsprechende Aufgabenzusammenstellung zusammen mit der Umweltverwaltung erstellt worden sei, um Fördermittel zu rekrutieren, was jedoch nicht gelungen sei.

Herr Dr. Ramrath teilt mit, dass die CDU-Fraktion die Zielrichtung des Antrages und die Bemühungen der Verwaltung um eine Lösung unterstütze. Trotzdem gelte das Sparsamkeitsgebot, weshalb man sich frage, ob die Aufgabe des Artenschutzbeauftragten wie bei der Baumpflege nicht zunächst mit einer halben Stelle abgedeckt werden könne, falls es keine kostenneutrale Lösung gebe.

Sponsorengelder ließen sich bisher noch nicht realisieren. Man könne versuchen, ehrenamtliches Engagement und die biologische Station in eine Lösung einzubeziehen.

Herr Riechel merkt an, dass Klimaschutz auch Artenschutz beinhalte. In der Diskussion mit „Fridays for Future“ sei von dort kritisiert worden, dass in diesem Bereich ständig auf Kosten geschaut würde. Alle Fraktionen hätten sich zur Anerkennung des Klimanotfalls bekannt. Jetzt müsse die Politik Farbe bekennen.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung, bei der Erstellung des Haushaltes 2020 und der Folgejahre für die Einrichtung der Stelle eines Artenschutzbeauftragten entsprechende Mittel bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis: