12.09.2019 - 3.1 Anfrage der Fraktion Hagen AktivHier: Internes ...

Herr Dr. Bücker zeigt sich verwundert darüber, dass es nach Auffassung des Rechnungsprüfungsamtes im Bereich IKS keine Fortschritte gebe, die Stellungnahme der Verwaltung jedoch von Fortschritten berichte.

Herr Gerbersmann teilt dazu mit, dass nicht der Eindruck erweckt werden solle, dass alle Arbeiten im Zusammenhang mit dem IKS schon erledigt seien. In der Vorlage sei auch dargestellt worden, dass eine Verfahrensdokumentation einschließlich Risikobewertungsmatrix noch fehle. Es seien jedoch in den letzten Jahren schon zahlreiche Regelungen getroffen worden. Dies könne der Tabelle entnommen werden, in der auch aufgeführt sei, seit wann die Regelungen gelten würden.

Aufgrund aktueller Änderungen in der Kommunalhaushaltsverordnung sei Kämmereipersonal derzeit vordringlich mit deren Auswirkungen beschäftigt, sodass Weiterentwicklungen im IKS sich verzögern würden.

Abschließend möchte er darauf hinweisen, dass die städtischen Vorschriften zu keinem Zeitpunkt von der Kommunalaufsicht, die die Jahresabschlüsse ebenfalls prüfe, kritisiert worden seien.