12.09.2019 - 5.9 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Herr Keune berichtet ergänzend zur Vorlage, dass es hinsichtlich der Grundschule Wesselbach aufgrund der Hanglage Probleme mit Feuchtigkeit und Schimmelbildung gegeben habe. Die ursprüngliche Planung habe daher nicht ausgeführt werden können. Die denkmalgeschützten Fenster, die ursprünglich ausgetauscht werden sollten, müssten nun saniert werden. Die Maßnahme werde neu konzipiert und dann wieder in den Maßnahmenkatalog aufgenommen.

Herr König zeigt sich enttäuscht darüber, dass es nicht gelungen sei, den Ratsbeschluss umzusetzen und 1,5 Mio. Euro für Brachflächensanierungen unterzubringen. Es seien erhebliche Hürden aufgebaut worden, die dies verhindert hätten. Seine Fraktion nehme dies zunächst zur Kenntnis.

Herr Reinke berichtet, dass es hinsichtlich der Grundschule Wesselbach einen Ortstermin gegeben habe, bei dem abschließend festgelegt worden sei, welche Maßnahmen dort getroffen werden sollen. Der Kostenansatz betrage 248.000 Euro.

Er bitte die Verwaltung ergänzend zur Vorlage um eine Mitteilung für den Rat und gegebenenfalls die Bezirksvertretung Hohenlimburg, in welchem Umfang die Fenstererneuerung in die Maßnahmenliste aufgenommen werde.

Herr Gerbersmann sagt dies für die Ratssitzung zu.

Beschluss:

1. Beschlüsse zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2

Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht mit den Veränderungen der Maßnahmenliste nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2, die Bestandteil der Vorlage ist, zur Kenntnis.

Eine Förderfähigkeit vorausgesetzt, soll die neue Maßnahme der Bezirksregierung Arnsberg gemäß Punkt 2 der Begründung zur Plausibilitätsprüfung vorgelegt und anschließend realisiert werden.

Der notwendige Planungs- und Bauauftrag wird auftragsbezogen vergeben.

2. Beschlüsse zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1

Der Rat der Stadt Hagen nimmt die aufgeführten Änderungen zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 zur Kenntnis.

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, dass die für die Brachflächenrevitalisierung vorgesehenen Fördermittel als Ausgleich für Kostenerhöhungen bei anderen Maßnahmen verwendet werden und hebt insofern seinen Beschluss vom 10.12.2015 auf.

Abstimmungsergebnis: