03.09.2019 - 6.5 Zukünftige Programmgebiete der Städtebauförderu...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Vogeler teilt zur Vorlage mit, dass es in dieser ausschließlich um die Benennung von Programmgebieten der Städtebauförderung gehe. Alle anderen Bausteine werden in der nachfolgenden Vorlage beraten.

Im Rahmen der Aufstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) wurden 8 potentielle Bereiche identifiziert, darunter auch das Eilper Zentrum, die sich für die Erstellung eines integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (INSEK) eignen.

Anhand bestimmter Kriterien wurde priorisiert, sodass die drei Gebiete Innenstadt Hohenlimburg, Hagen Zentrum und Hasper Zentrum nun vorrangig bei der Aufnahme in das Programm der Städtebauförderung berücksichtigt werden sollen.

Die Kosten- und Zeitangaben beziehen sich lediglich auf die Erstellung des Konzeptes und nicht auf die Umsetzung von Maßnahmen. Die Erstellung eines Konzeptes ist notwendig um überhaupt einen Förderantrag stellen zu können. Die Umsetzungsphase werde nach einem positiv ausfallenden Förderbescheid nochmal etwa fünf bis sieben Jahre dauern.

Darüber hinaus sollen neben der Programmgebiete noch weitere Aktivitäten zur Verbesserung und Aufwertung städtischer Strukturen angegangen werden, sodass in den Bezirken, in denen zunächst keine Maßnahmen aus dem Programm der Städtebauförderung realisiert werden, dennoch Einzelmaßnahmen aus dem ISEK oder den Fachkonzepten umgesetzt werden können, also sichbar etwas passiert. Im Bereich der Stadtentwicklung und Stadtplanung sind Stadtbezirksteams eingerichtet worden, in denen die Stadtbezirke weiter beobachtet werden, sodass neue Handlungsbedarfe immer wieder aufgenommen aber auch für die Umsetzung von einzelnen Maßnahmen neue Prioritäten festgelegt werden können.

 

Für Herrn Hoffmann ist es schwierig dem zuzustimmen, dass Eilpe rausfallen wird. Aus diesem Grunde wolle er sich enthalten.

 

Die Frage von Frau Buczek bezüglich der unterschiedlich hohen Kosten für die auserwählten Gebiete wird von Frau Vogeler entsprechend beantwortet. Darüber hinaus teilt Frau Vogeler mit, dass mit positv beschiedenen Förderantrag die Kosten für die Erstellung des INSEK zu 80 % mit gefördert werden.

 

Herr Huyeng ist der Auffassung, dass die Strukturen im Eilper Zentrum eben noch besser seien als in anderen Bereichen, sodass eben größere Handlungsbedarfe in den genannten Gebieten bestehen. Darüber hinaus bekräftigt er nochmal die Aussage von Frau Vogeler, dass dies nicht bedeute, dass die Entwicklung außerhalb des INSEK nicht weiter verfolgt werde und damit zu Ende sei. Einzelne Maßnahmen werden aufgegriffen und umgesetzt.

 

Darüber hinaus ergibt sich kein weiterer Erörterungsbedarf.

 

 

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beauftragt die Verwaltung, die Auftragsvergabe für das INSEK Stadtzentrum und das INSEK Hohenlimburg Innenstadt vorzubereiten und unter Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung 2020/2021 durchzuführen.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

-

-

-

Die Linke

 

 

1

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?TOLFDNR=283203&selfaction=print