10.09.2019 - 8.1 Zukünftige Programmgebiete der Städtebauförderu...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Berichterstatterin: Frau Booke

 

Im Rahmen ihrer Berichterstattung geht Frau Booke nochmals zusammenfassend auf den Inhalt der Vorlage ein.

 

Sie informiert, dass zunächst für die Gebiete Hohenlimburger Innenstadt und Innenstadtbereich der Hagener City Konzepte durch externe Dienstleister erstellt werden, mit denen dann bei der Bezirksregierung Arnsberg Fördermittelanträge gestellt werden können. Diese werden dann, abgeleitet vom „Integrierten Stadtentwicklungskonzept“ (ISEK), vom Fördermittelgeber beurteilt und beschieden.

 

Auf die Frage von Frau Kingreen informiert Frau Booke, dass die Planungen bereits im Haushalt 2020 eingestellt wurden und nach einer Genehmigung durch den Regierungspräsidenten mit einer Umsetzung Ende 2023 gerechnet werden kann.

Herr Keune ergänzt, dass ein gewisser Vorlauf durcheine intensive Bürgerbeteiligung, ausführlicher politische Diskussion und entsprechender Qualität des Konzeptes unabdingbar sei.

Außerdem sei durch die anstehenden Großprojekte, wie den Neubau der Marktbrücke, eine Umsetzung zu einem früheren Zeitpunkt nicht möglich.

 

Herr Quardt sieht den damit abgestimmten Zeitplan positiv und begrüßt die Planungen.

Reduzieren

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Hagen beauftragt die Verwaltung, die Auftragsvergabe für das INSEK Stadtzentrum und das INSEK Hohenlimburg Innenstadt vorzubereiten und unter Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung 2020/2021 durchzuführen.

 

 

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

 

 

CDU

6

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

1

 

 

AfD

-

-

-

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?TOLFDNR=282927&selfaction=print