10.09.2019 - 8.6 Erneuerung der Rheinstraße zwischen Ahrstraße u...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.6
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 10.09.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
- Bearbeitung:
- Roland Kirchhoff
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Quardt verweist auf die mit der Einladung versandte Stellungnahme der Verwaltung und regt einen ergänzten Beschlussvorschlag an.
Herr Schwemin berichtet von Bestrebungen des Landes, das KAG zu ändern, was jedoch nur als Gesetzentwurf vorliege. Er sichert zu, dass nach Verabschiedung der neuen Regelungen auch diese angewandt werden.
Herr Quardt empfiehlt, den geänderten Beschlussvorschlag sicherheitshalber so zu beschließen, verliest diesen und lässt anschließend darüber abstimmen.
Beschluss:
- Der Erneuerung der Rheinstraße zwischen Ahrstraße und Zehlendorfer Straße wird zugestimmt.
- Mögliche, von der Landesregierung angekündigte Fördermittel sind zu beantragen und bei der Beitragserhebung zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 6 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke. | - | - | - |
AfD | - | - | - |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 15 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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106 kB
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