10.07.2019 - 8.2 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Nord
- Datum:
- Mi., 10.07.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB5/S - Dezentraler Steuerungsdienst
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Mosch möchte über den Sachstand zur Entwidmung des Bahngeländes am Hengsteysee informiert werden.
Herr Kohaupt entgegnet, dass keine neuen Erkenntnisse vorliegen. Die Deutsche Bahn AG habe Probebohrungen, um nach Altlasten zu suchen, untersagt.
Frau Roth zeigt sich über die Aussage von Herrn Kohaupt überrascht, da das Gelände im Eigentum des Regionalverbandes Ruhr sei, könne sie nicht nachvollziehen, warum keine Probebohrungen erlaubt sein sollten.
Sie werde sich über den Sachstand informieren und in der nächsten Sitzung der BV-Nord berichten.
Beschluss:
Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschuss zu fassen:
Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht mit den Veränderungen der Maßnahmenliste nach dem Kommunalinvestitionsgesetz, die Bestandteil der Vorlage ist, zur Kenntnis. Um den Gesamtkostenrahmen einzuhalten, werden die positiven Kostenveränderungen zugunsten der Maßnahmen mit Kostensteigerungen verwendet.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 | - | - |
CDU | 5 | - | - |
Bündnis 90/ Die Grünen | 1 | - | - |
Hagen Aktiv | 1 | - | - |
Die Linke | 1 | - | - |
| |||
x | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 12 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
85,3 kB
|