03.07.2019 - 5.4 Stellungnahme des Fachbereiches Kultur zur Umge...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Herr Dr. Belgin weist in seiner Stellungnahme auf die beiden Anlagen der Vorlage 0629/2019 hin. Dabei handele es sich zum einen um eine  Synopse und zum anderen um einen Aktenvermerk der Kassiererinnen.

Ab dem 01.09.2019 werde der Shop in Werdringen zunächst für 1 Jahr auf Probe in Eigenregie betrieben. Danach werde man die gemachten Erfahrungen  weiterentwickeln.

 

Herr Specht erklärt, dass er die Beweggründe von Herrn Dr. Belgin für  nachvollziehbar hält. Die Ratsvorlage 0175/2018 sei lediglich zur  Kenntnisnahme gewesen. Somit sei auch nicht gegen einen Ratsbeschluss verstoßen worden. Das Versäumnis der Mitteilungspflicht mahnt er nochmals an, um kein Informationsdefizit entstehen zu lassen.

 

Herr Voigt möchte einen anderen Beschluss fassen als eine nachträgliche  Kenntnisnahme. Zunächst solle die Verwaltung beauftragt werden, die Kosten zu ermitteln, die ein Umbau/Rückbau der Kassentheke mit den ursprünglich geplanten Maßnahmen aus der Vorlage 175/18 kosten würde.

 

Herr Fritzsche fragt nochmals nach, ob Herr Voigt tatsächlich die Kostenschätzung meine, die die Ursprungsplanung beträfe.

 

Herr Söhnchen fragt nach, ob es einen Kostenrahmen gäbe.

 

Herr Dr. Blank antwortet, es gäbe Kostenberechnungen aus 2018 zu drei Varianten, von der Luxus-Ausstattung bis hin zur normalen Ausstattung.

 

Herr Dr. Geiersbach äußert sich recht überrascht über den Beschlussvorschlag von Herrn Voigt und erklärt, noch internen Beratungsbedarf zu haben. Er könne sich derzeit noch nicht dazu positionieren.

 

Herr Söhnchen schlägt vor, den TOP daher als erste Lesung zu behandeln und in der nächsten Sitzung mit auf die Tagesordnung zu nehmen.

 

Damit erklären sich alle einverstanden.

 

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Der Tagesordnungspunkt wird als erste Lesung behandelt.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

-

-

CDU

4

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

1

-

-

Hagen Aktiv

1

-

-

Die Linke

1

-

-

AfD

1

-

-

FDP

1

-

-

BfHo/Piraten Hagen

1

-

-

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

-

Enthaltungen:

-

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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