02.07.2019 - 6.3 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Mit der Vorlage, so Herr Becker, wird der Stand im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahmen aktualisiert.

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Beschluss:

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht mit den Veränderungen der Maßnahmenliste nach dem Kommunalinvestitionsgesetz, die Bestandteil der Vorlage ist, zur Kenntnis. Um den Gesamtkostenrahmen einzuhalten, werden die positiven Kostenveränderungen zugunsten der Maßnahmen mit Kostensteigerungen verwendet.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

 

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage