25.06.2019 - 7.2 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Sowohl die Fenster- und Fassadensanierung der Kita Rummenohl als auch die Dachsanierung der Otto Densch Halle werden nicht durchgeführt, so Herr Dahme.

 

Herr Jobst gibt zu Bedenken, dass sowohl für die Brachflächenrevitalisierung als auch für die Erneuerung der Fassade des Verwaltungshochhauses bisher keine Realisierung möglich ist. So könne man bei Wegfall anderer Maßnahmen darum bitten, diese finanziellen Mittel für die Fenster- und Fassadensanierung der Kita Rummenohl zu nutzen.

 

Herr Huyeng teilt dazu mit, dass man dies nur vorschlagen könne und formuliert einen möglichen Beschlussvorschlag, über den Herr Dahme dann wie folgt  abstimmen lässt:

 

 

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht mit den Veränderungen der Maßnahmenliste nach dem Kommunalinvestitionsgesetz, die Bestandteil der Vorlage ist, zur Kenntnis. Um den Gesamtkostenrahmen einzuhalten, werden die positiven Kostenveränderungen zugunsten der Maßnahmen mit Kostensteigerungen verwendet.

 

Zusatz:

Die Bezirksvertretung sieht weiterhin die Erforderlichkeit der Fenster- und Fassadensanierung der Kita Rummenohl.

 

Soweit die Finanzierung nicht ausreicht schlägt die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl vor, etwaige freiwerdende Mittel dann für die Sanierung zu verwenden.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?TOLFDNR=280315&selfaction=print