18.06.2019 - 7.3 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 18.06.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB5/S - Dezentraler Steuerungsdienst
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin:
Die Vorlage 0580/2019 ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 8 Gegenstand der Niederschrift.
Herr Fischer möchte wissen, ob für die Zeit der Sanierung der Sporthalle Mittelstadt, die für 18 Wochen nicht genutzt werden kann, eine Ausweichmöglichkeit für die betroffenen Schulklassen gewährleistet sei.
Außerdem bittet er zu erläutern, warum die geplanten Sanierungskosten von ursprünglich 950.000 € auf 1.750.000 € gestiegen seien.
Da die Fragen seitens der Verwaltung nicht beantwortet werden können, sagt Herr Quardt die Weiterleitung der Fragen zur Beantwortung an die Verwaltung zu.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht mit den Veränderungen der Maßnahmenliste nach dem Kommunalinvestitionsgesetz, die Bestandteil der Vorlage ist, zur Kenntnis. Um den Gesamtkostenrahmen einzuhalten, werden die positiven Kostenveränderungen zugunsten der Maßnahmen mit Kostensteigerungen verwendet.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 6 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke. | 1 |
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AfD |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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85,3 kB
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