06.02.2006 - 5.6 Anliegerbeitagspflichtige Wiederherstellungsmaß...

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Wortprotokoll

 

Herr Wölm bittet damit einverstanden zu sein, diesen Tagesordnungspunkt als I.5.1 vorzuziehen. Es bestehen keine Bedenken.

 

Hinweis des Schriftführers: Aus redaktionellen Gründen wird der Tagesordnungspunkt an dieser Stelle protokolliert.

 

Herr Christian Schulz lehnt die Vorlage der Verwaltung mit der Begründung ab, die Rechte der Bürger sowie der Bezirksvertretungen nicht einschränken zu wollen.

 

Da weiterer Diskussionsbedarf nicht besteht, lässt Herr Wölm über die Vorlage abstimmen.

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Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl lehnt den Beschlussvorschlag der Verwaltung ab.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 11

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0