23.05.2019 - 4.5 Vorschlag der AfD-Fraktionhier: Sprengstofffund...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 23.05.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:04
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Jan Blümel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Eiche erläutert die Hintergründe der Antragsstellung. Zusätzlich möchte er wissen, ob die an das Landeskriminalamt gestellte Anfrage zu den Einzelheiten der Zufallsfunde mittlerweile beantwortet wurde.
Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass es keinen neuen Sachstand gibt.
Herr Eiche bittet um Beantwortung, sobald eine Rückmeldung erfolgt. Ansonsten sieht er mit der Stellungnahme der Verwaltung den Antrag als erledigt an.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen bittet die Verwaltung, die zuständigen Ordnungsbehörden und den Kampfmittelbeseitigungsdienst beim RP über diese möglichen Gefahren zu informieren mit der Bitte, infrage kommende Gefahrenpunkte im Raum Hagen auf mögliche Sprengstofflagerungen der Vergangenheit zu überprüfen. Das Landesstraßenbauamt als Straßenbaulastträger sollte ebenfalls von diesem Verdacht informiert werden.
Abstimmungsergebnis:
X | Ohne Beschlussfassung |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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33 kB
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2
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45,3 kB
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