23.05.2019 - 5.11 Verlagerung des strategischen Beteiligungscontr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.11
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 23.05.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:04
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Kai Uhlenbrock
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass es sich bei dieser Vorlage um eine Beschlussvorlage und nicht um eine Berichtsvorlage, wie es fälschlicherweise im Titel lautet, handelt.
Herr Rudel erklärt, dass die SPD-Fraktion die Meinung vertritt, das strategische Beteiligungscontrolling solle im Vorstandsbereich des Oberbürgermeisters verbleiben. Es handelt sich hierbei um eine Chefaufgabe, wenn die Stadt Hagen als Konzern verstanden wird. Eine Verlagerung würde sich sowohl in der Innen- als auch in der Außenwirkung niederschlagen. Als Steuerungsmöglichkeit ist die Aufgabe zwingend beim Oberbürgermeister anzusiedeln.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB |
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SPD |
| 12 |
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CDU | 18 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 5 |
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Hagen Aktiv | 4 |
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Die Linke | 1 | 1 |
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AfD | 2 |
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FDP | 2 |
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BfHo/Piraten Hagen | 2 |
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Pro Deutschland | 1 |
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fraktionslos |
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X | Mit Mehrheit beschlossen | ||
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Dafür: | 35 | ||
Dagegen: | 13 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Herr Oberbürgermeister Schulz hat gem. § 73 Abs. 1 GO NW nicht an der Abstimmung teilgenommen.
