14.02.2006 - 5.9 Anliegerbeitagspflichtige Wiederherstellungsmaß...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.9
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 14.02.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Fachbereich Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken
- Bearbeitung:
- Ilona Schaefer
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
An der anschließenden
Diskussion beteiligen sich Herr Thormählen, Herr Homm und für die Verwaltung
Herr Grothe.
Von Seiten der
Verwaltung wird ausgeführt, dass hier lediglich bei Wiederherstellungsmaßnahmen
nach Aufbruch von Straßen, z.B. nach Kanalarbeiten, aus Zeitgründen auf die
Anhörung von Bürgern verzichtet werden soll. Sollte ein neuer Straßenausbau mit
Zustandsveränderung entstehen, wird eine Bürgeranhörung auch weiterhin
stattfinden.
Die Herren Thormählen
und Homm halten es auch weiterhin für dringend erforderlich bei allen
Straßenbaumaßnahmen, bei denen Bürger zur Kostenbeteiligung herangezogen
werden, eine Bürgeranhörung durchzuführen.
Herr Glaeser lässt über
einen geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte lehnt den Beschlussvorschlag der
Verwaltung ab.