08.05.2019 - 6.1 Versetzung der Geschwindigkeitsüberwachungsanla...

Beschluss:
vertagt
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Beschluss:

Aufgrund der technischen Einschränkungen wird der Beschluss des UWA zur Versetzung  der Geschwindigkeitsüberwachungsanlage vom 20.03.2019 aufgehoben. Die GÜA ist nicht umzusetzen.

 

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität vertagt.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

 

 

 

CDU

 

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

 

 

 

AfD

 

 

 

FDP

 

 

 

BfHo/Piraten Hagen

 

 

 

 

 

 

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

 

Zur Kenntnis genommen

 

 

Dafür:

 

Dagegen:

 

Enthaltungen: