08.05.2019 - 6.6 Busspuren Körnerstraße

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Panzer weist auf die Mail des ADFCs hin. Dieser Hinweis sei wichtig. Der ADFC hat in einer Mail erhebliche Bedenken gegen die Verlegung des Radverkehres aus der Körnerstraße auf die Fahrradroute entlang der Volme vorgebracht.

Herr Winkler erläutert die Vorlage und teilt mit, dass die vorgenannte Mail prinzipiell dem Vorschlag entspricht, den er zum Ortstermin am 02.04. mitgebracht hat.

Herr König möchte wissen, ob es möglich ist, die Stellungnahme des ADFC durch das Rechtsamt der Stadt Hagen prüfen zu lassen.  (Hinweis der Schriftführung: Die Antwort des Rechtsamtes liegt dem Protokoll anbei).

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität stimmt der Anlage von Busspuren auf der Körnerstraße zwischen Sparkassenkarree und Karl-Marx-Straße inklusive der Berechtigung für Radfahrer, diese Spur mitzubenutzen, vorbehaltlich der Anhörung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte zu.

Hinweis: Der ADFC hatte in einer Mail erhebliche Bedenken gegen die Verlegung des Radverkehres aus der Körnerstraße auf die Fahrradroute entlang der Volme vorgebracht. Unter dem Eindruck dieser Stellungnahme fasste der Ausschuss den vorliegenden Beschluss. Auf Vorschlag von Herrn Huyeng soll jedoch zunächst die rechtliche Haltbarkeit dieser Argumentation juristisch geprüft werden. Der Ausschuss behält sich vor diesem Hintergrund eine erneute, auch geänderte, Beschlussfassung vor.

Abstimmungsergebnis: