08.05.2019 - 6.5 Masterplan "Nachhaltige Mobilität" - Prioritäte...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Braun erläutert die Vorlage.

Für Herrn König werden hier nicht die richtigen Prioritäten gesetzt. Bei der LKW-Angelegenheit sehe er beispielsweise keine entscheidenden Fortschritte. Mit dem Masterplan in dieser Form komme man nicht weiter, vielmehr müsse man sich auf wesentliche zentrale Punkte konzentrieren. Herr König versteht nicht, warum man den Innenstadtring mit einer so hohen Qualität einschätzt.

Frau Kingreen weist auf den gefassten Beschluss hin, dass kurzfristig eine Machbarkeitsstudie durchgeführt werden soll. Dies wollte man unbedingt prioritär angehen.

Herrn Panzer fehlt die eigentliche Prioritätenliste. Zwar bekäme man viele Argumente wie Maßnahmendauer und Priorisierung und ob Haushaltsmittel bereits angesetzt sind, jedoch fehle ihm, welche Maßnahmen beispielsweise die ersten fünf seien und welche danach angegangen werden. Darüber müsse man sich unterhalten können.

Herr Dr. Braun führt aus, dass der Ansatz nicht so aussehe, dass man die ersten fünf Maßnahmen benennen würde sondern es seien mehr als fünf Maßnahmen, an denen mit hoher Priorität gearbeitet werde, und dies von einem ganzen Stab von Mitarbeitern.

Herr Winkler informiert darüber, dass die Mittel für die prioritären Maßnahmen im Haushalt 2020/2021 bereits eingeplant seien. Alles gehe Hand in Hand.

Herr Plahr pflichtet Herrn König bei. Das Vermeiden des LKW-Durchgangsverkehrs habe nicht die gleiche Priorität hat wie die Umsetzung weiterer Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept oder einer Fahrradstraße. Aus diesem Grund könne er die Priorisierung ebenfalls nicht nachvollziehen.

Herr Panzer versteht es so, dass alle Maßnahmen in der Liste mit der Priorität hoch abgearbeitet werden. Dann hätte man viele Maßnahmen, die die Politik verfolgen könnte.

Herr Klepper würde es begrüßen, wenn alle Maßnahmen mit der Priorität „hoch“ an einer Stelle zusammengefasst würden. Letztendlich solle  aber die Politik  auch noch einmal festlegen, welche Prioritäten mit hoch behandelt werden sollen.

Herr Panzer fasst die Aussage des Herrn Winkler zusammen,  dass die Maßnahmen mit der Priorität „hoch“ in der Umsetzung sind. Jetzt könne jede Fraktion diese Maßnahmen durchgehen und entsprechende Anfragen stellen. Herr Winkler revidiert diese Aussage, es seien noch nicht alle Maßnahmen in der Umsetzung, man sei aber dabei, diese umzusetzen.

Herr Arutyunyan weist auf den Ergänzungsantrag hin. Ziel sei es,  das Thema „Nachhaltige Mobilität“ demnächst im Unterausschuss zu behandeln. Ziel sei auch ein konstanter Informationsfluss.

Der Beschluss des Antrages der Fraktion Hagen Aktiv wird gesondert gefasst und betrifft nur den Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität.

Beschluss:

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2. Die Umsetzung der Maßnahmen in städtischer Trägerschaft erfolgt – vorbehaltlich im Einzelfall erforderlicher politischer Beschlüsse zur Durchführung einer Maßnahme oder Bereitstellung von Haushaltsmitteln – entsprechend der als Anlage 1 beigefügten Prioritätenliste. Zunächst sind die mit der Priorität „hoch“ gekennzeichneten Maßnahmen zu bearbeiten.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss des 

Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität:

Für die Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität wird ein ständiger Tagesordnungspunkt `Masterplan „Nachhaltige Mobilität“` festgesetzt.

Abstimmungsergebnis: