19.01.2006 - 6.2 Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfris...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Röspel spricht dem Konsolidierungsmanagement und den beteiligten Ämtern seinen Dank für die geleistete Arbeit aus. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass in den Sparbemühungen jedoch nicht nachgelassen werden darf, um das Ziel eines genehmigten Haushaltssicherungskonzeptes zu erreichen.

 

Herr Thielmann kritisiert die in der Vorlage seiner Ansicht nach vorhandenen Luftbuchungen und verweist erneut auf die Zweitwohnsitzsteuer.

Herr Gerbersmann erwidert darauf, dass dieser Punkt - der ein Ausläufer aus der Diskussion zum Demografischen Wandel ist - auch im Verwaltungsvorstand diskutiert wurde. Es hat sich bei Überprüfung herausgestellt, dass eine deutliche Diskrepanz zwischen den Einwohnerzahlen, die die Hagener Statistik aufweist und denen, mit denen das Landesamt für Statistik zur Errechnung der Schlüsselzuweisungen arbeitet, gegeben ist. Die Zahlen des Landesamtes für Statistik fallen schlechter aus. Dies gilt nicht nur für Hagen, sondern auch für andere Kommunen, so dass sich die Verwaltung entschlossen hat, der Politik eine Initiative gegenüber dem Innenminister vorzuschlagen.

 

Auf Herrn Marscheiders Frage, ob dies bedeutet, dass die Zahl der Hagener Einwohner demnach noch über 200.000 liegt, erfolgt die Bestätigung.

 

Frau Herms kritisiert die Rotbereiche, insbesondere beim Theater. Sie kann die Begründung nicht nachvollziehen.

 

Reduzieren

Beschluss:

 

1.       Der Rat der Stadt nimmt den vorliegenden Bericht zur Kenntnis.

 

2.   Der nächste Halbjahresbericht erfolgt im Juli 2006.

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 17

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0