09.05.2019 - 5.5 Umsetzung der ÖPNV-Maßnahmen zum Fahrplanwechse...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Klepper verweist auf den am Vortag im Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität ergänzten Beschlussvorschlag. Mit diesem Beschluss soll die Mobilitätswende in Hagen und eine Forderung des Luftreinhalteplanes unterstützt werden. Von den Verstärkungen der Nachtexpresslinien erhoffe man sich eine Belebung der Innenstadt an den Wochenenden.

Seine Fraktion möchte sich beim Arbeitskreis ÖPNV bedanken, der in konstruktiver Auseinandersetzung mit der Hagener Straßenbahn und der Stadtverwaltung diesen Kompromiss erarbeitet habe.

 

Herr König zeigt sich erfreut, dass trotz zwischenzeitlicher Probleme im Endeffekt  ein durch alle Fraktionen getragenes Ergebnis zustande gekommen sei. Auch er halte die Ergänzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität für erforderlich. Die Maßnahmen brächten qualifizierte Verbesserungen für die ÖPNV-Nutzer. Eine echte Alternative zum Individualverkehr seien diese jedoch noch nicht. Dazu seien beispielsweise Verbesserungen in der Geschwindigkeit und im Komfort erforderlich.

 

Herr Riechel begrüßt das gemeinsame Ergebnis. Es sei jedoch nur ein erster Schritt in Bezug auf die Mobilitätswende, die beispielsweise auch den Radverkehr und Veränderungen im Individualverkehr umfasse. Er habe Zweifel, ob dies zukünftig von einem Arbeitskreis bewältigt werden könne, und regt die Bildung eines Verkehrs- oder Mobilitätsausschusses an.

 

Herr Dr. Geiersbach möchte hinsichtlich der in der Vorlage angeführten Ausweitung der Verkehre in den Ennepe-Ruhr-Kreis wissen, inwieweit es noch Diskussionen und Lösungsansätze mit den anderen Verkehrsträgern gebe.

 

Herr Oberbürgermeister Schulz berichtet, dass der Kommunalrat den Anstoß geben werde, mit dem VRR zusammen nachzudenken, wie künftig bei Beibehaltung der Selbständigkeit der Verkehrsunternehmen stärkere Verschränkungen an den kommunalen Grenzen geregelt werden könnten.

Den ergänzten Beschlussvorschlag trage der Verwaltungsvorstand mit.

Er bedankt sich bei allen, die am Lösungsweg beteiligt waren. 

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Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt Hagen beauftragt die Hagener Straßenbahn AG, das in der Vorlage dargestellte Maßnahmenkonzept zum Fahrplanwechsel am 15.12.2019 umzusetzen.

 

2. Der Rat der Stadt Hagen beschließt die dargestellten kostenreduzierenden Konzeptveränderungen im Bereich Spätverkehr/Nachtverkehr, Taktreduzierung am Vormittag sowie der Verkehre in die mitbedienten Gebietskörperschaften.

 

Insgesamt werden Maßnahmen mit zusätzlichen Kosten in Höhe von 2.900.000.-- Euro durch die Straßenbahn umgesetzt.

 

Die zusätzlichen Mittel werden insbesondere zur Verstärkung des Angebots ab 22.30 Uhr eingesetzt, und zwar um mindestens folgende Fahrten aller Nachtexpresslinien zu ermöglichen

 

   Sonntags bis donnerstags
  3 Fahrten beginnend gegen 22.30 Uhr ab Stadtmitte im Stundentakt
 

   Freitags, samstags und vor Feiertagen
   4 Fahrten beginnend gegen 22.30 Uhr ab Stadtmitte im Stundentakt

 

3. Die Verwaltung wird gebeten, zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität unter Beteiligung der Bezirksvertretung Hagen-Nord eine Entscheidungsvorlage zur Verlegung des Linienweges der Linie 512 vom Boeler Ring auf die Hagener Straße vorzulegen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

SPD

5

 

 

CDU

6

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

-

-

-

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

18

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage