11.04.2019 - 10 Kostensteigerung für den Anbau einer Mensa und ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Goldbach erläutert die Vorlage.

Er macht deutlich, dass man es hier mit den zur Zeit leider üblichen Kostensteigerungen zu tun habe. 

Herr Reinke weist darauf hin, dass man mit der Formulierung in der Vorlage „Einschätzung von 65/21“ nichts anfangen könne. Er bitte, zukünftig  solche Formulierungen zu vermeiden.

Herr Goldbach teilt mit, dass es sich dabei um die Gebäudewirtschaft handelt. Er sagt zu, die Anregung zu berücksichtigen.

Herr Reinke merkt an, dass man diese Maßnahme bereits in den  Jahren  2017 und 2018 hier im Ausschuss beraten habe. Das sei seinerzeit die erste Kostensteigerung gewesen. Warum sei die Ausschreibung erst 2018 erfolgt, wenn die erste Kostenschätzung aus dem Jahr 2016 stamme und wenn ein Datum für Fördermittel vom 31.12.2018 vorliege?  

Herr Leicht beschreibt die Abläufe und die Schwierigkeiten, die während dieser Zeit entstanden sind.

Herr Handel möchte wissen, wer das geplant habe. Wo lägen die Gründe für die Kostensteigerungen?

Herr Leicht macht deutlich, dass die von der Gebäudewirtschaft entwickelten Kostenschätzungen von den Unternehmen nicht akzeptiert worden seien. Diese hätten Kosten in ganz anderer Höhe dargestellt.

Herr Handel kann diese Argumentation so nicht nachvollziehen.

Herr Goldbach weist darauf hin, dass derzeit in vielen Kommunen viele verschiedene Förderprogramme parallel bedient würden. Es sei der Normalfall, dass es auch Verzögerungen gebe, weil die Personaldecke der verantwortlichen Kollegen nicht ausausreichend sei. In diesem Fall habe es im Verfahren dadurch weitere Verzögerungen gegeben, dass die Ausschreibung aufgehoben werden musste. Er würde bitten, detaillierte Fragen zu diesen Dingen  im Fachausschuss Gebäudewirtschaft zu stellen.    

Frau Buchholz bestätigt, dass es beim Bau von Einrichtungen zu Verzögerungen komme, die Kostensteigerungen mit sich brächten. Es sei im Moment sehr schwierig, entsprechende Gewerke zu finden. Diese diktierten derzeit die Preise. Es handele sich hier nicht um Planungsfehler.

Herr Handel widerspricht , dass es sich nicht um einen Planungsfehler handele,  ausdrücklich.  Das sei eine falsche Aussage.

Frau Haack teilt mit, dass die Zuwegung zunächst nicht in der Planung enthalten gewesen sei. Sie erläutert die Gründe dafür.  Sie unterstreiche die Aussagen von Frau Buchholz in Bezug auf entstehende Handwerkerkosten. 

Herr Leicht erklärt, dass er den Unmut der Ausschussmitglieder verstehen könne.

Er schildert anhand eines Beispiels, in welcher Sitation man sich derzeit befinde. Auf gewissen Dinge habe man keinen Einfluss.

Frau Kaufmann berichtet, dass man ein Konjunkturpaket Task Force eingerichtet habe. Man treffe sich regelmäßig mit der Bauverwaltung und der Feuerwehr. Ein Rückblick im Verwaltungsvorstand  habe gezeigt, dass die Bauleistung in der Vergangenheit beeindruckend sei.  

Herr Reinke erinnert daran, dass man hier im Ausschuss einstimmig beschlossen habe, dass die Bauverwaltung den Bau von Kita-Einrichtungen vorrangig bearbeiten solle. 

Frau Kaufmann bestätigt, dass die Bauverwaltung das so umsetze.

Herr Walter erklärt, dass es äußert ärgerlich sei, dass man die 207.000 € Fördermittel aus dem Förderprogramm für „Quartiere mit besonderem Entwicklungsbedarf“  nicht in Anspruch genommen habe. Die Ausschreibung sei im August des Jahres gewesen. Es sei nachzuvollziehen, dass die Mittel, die bis zum 31. 12. des Jahres gewährt würden, dann nicht mehr abzurufen seien. Könne man eine entsprechende Liste erstellen? Er plädiere dafür, zukünftig entsprechend frühzeitig zu reagieren. Es sei nicht zu vertreten, auf Gelder zu verzichten, die man in Anspruch nehmen könne.

Herr Goldbach stimmt dem zu. Im Grunde  müsste man bestimmte Planungen für solche Sonderprogramme eigentlich vorrätig haben, um innerhalb der oft recht kurzen Fristen etwas abgeändert darauf reagieren zu können. Leider sei man davon im Moment weit entfernt, da alle Kapazitäten für laufende Projekte benötigt würden.  

Herr Leicht berichtet, dass er in der vergangen Woche auf der Regionalkonferenz des Landes gewesen sei. Man sei genau mit diesem Projekt dort vorstellig geworden und habe gefragt, welche Möglichkeiten der Refinanzierung man dort sehe. Es gebe jetzt ein neues Investitionsförderungsgesetz. Es sei eine Refinanzierung  in Aussicht gestellt worden. Er werde den Ausschuss über das Ergebnis informieren.

Herr Reinke lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. 

Beschluss:

Der Kostensteigerung bei der Maßnahme Anbau einer Mensa und eines Aufzuges in der Kindertageseinrichtung Am Gosekolk 2 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: