26.03.2019 - 5.1 Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion gem. § 6 ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Schulausschusses
- Gremium:
- Schulausschuss
- Datum:
- Di., 26.03.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB48 - Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Markus Gruß
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Frau Neuhaus übergibt die Ausschussleitung für diesen TOP an Herrn Dr. Geiersbach und nimmt wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teil.
Herr Dr. Geiersbach beschreibt generell das Anmeldeverfahren zum neuen Schuljahr und macht auf die Unterschiede zwischen den Zahlen des laufenden und des kommenden Schuljahres aufmerksam.
Frau Graf trägt die drei Fragestellungen des Dringlichkeitsantrages der FDP-Fraktion (Drucksachen-Nummer 0336/2019) vor, die sich speziell mit der Aufnahmekapazität des Albrecht-Dürer-Gymnasiums beschäftigen. Dabei wird insbesondere auf die Problematik hingewiesen, dass bei einem Verbot der Dreizügigkeit ein Großteil der Schüler abgewiesen werden muss.
Herr Becker macht darauf aufmerksam, dass auch in den Vorjahren leider nicht jeder Elternwunsch erfüllt werden konnte, sich dieses jedoch – auch in diesem Jahr - nur auf eine spezielle Wunschschule und nicht um die gewünschte Schulform bezieht, so dass auch in diesem Fall der Gymnasialwunsch aller Eltern erfüllt werden kann. Die Raumkapazitäten des AD-Gymnasiums lassen jedoch keine Ausdehnung auf drei Eingangsklassen zu.
Herr Walter empfahl, die Ausdehnung auf drei Eingangsklassen nur einmalig für das kommende Schuljahr zu beschließen, für das Schuljahr 2021/2022 jedoch wieder zur ursprünglich beschlossenen Zweizügigkeit zurück zu kehren.
Herr Becker machte deutlich, dass eine – auch einmalige – Abweichung von der beschlossenen Zügigkeit sowohl einer Zustimmung im Rat der Stadt Hagen, als auch der Bezirksregierung Arnsberg bedarf.
Im Laufe der folgenden Diskussion, an der sich u.a. Frau Bartscher, Frau Graf, Frau Pfefferer, Frau Sommer-Bergenthal und die Herren Löher, Römer, Rudel und Simon beteiligten, wurden die einzelnen Positionen deutlich gemacht.
Zum Abschluss wurden zwei unterschiedliche Beschlussvorschläge zur Abstimmung vorgestellt.
Beschluss 1:
Der Schulausschuss beschließt, dem Albrecht-Dürer-Gymnasium unter Beibehaltung der festgelegten 2-Zügigkeit für das Schuljahr 2019/2020 die Bildung von zwei Eingangsklassen zu ermöglichen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
|
|
CDU |
| 4 |
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
|
|
Hagen Aktiv |
| 1 |
|
Die Linke |
| 1 |
|
AfD |
| 1 |
|
FDP |
| 1 |
|
BfHo/Piraten Hagen |
| 1 |
|
| |||
X | Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| |||
Dafür: | 7 | ||
Dagegen: | 9 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Beschluss 2:
Der Schulausschuss beschließt, dem Albrecht-Dürer-Gymnasium auf dem Weg der Mehrklassenbildung im Schuljahr 2019/20 die Bildung von drei Eingangsklassen zu ermöglichen
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD |
| 5 |
|
CDU | 4 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen |
| 2 |
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
Die Linke | 1 |
|
|
AfD | 1 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
BfHo/Piraten Hagen | 1 |
|
|
| |||
X | Mit Mehrheit beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 9 | ||
Dagegen: | 7 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB |
|
|
|
SPD |
|
|
|
CDU |
|
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen |
|
|
|
Hagen Aktiv |
|
|
|
Die Linke |
|
|
|
AfD |
|
|
|
FDP |
|
|
|
BfHo/Piraten Hagen |
|
|
|
Pro Deutschland |
|
|
|
fraktionslos |
|
|
|
| |||
| Einstimmig beschlossen | ||
| Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
| |||
| |||
Dafür: |
| ||
Dagegen: |
| ||
Enthaltungen: |
| ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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176,4 kB
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