26.03.2019 - 6.5 Schulentwicklungsplanung 2019 ff-Verlagerung de...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Becker trägt die Vorlage (Drucksachen-Nummer 0307/2019) vor.

Zur Anmerkung von Frau Bartscher, dass sich durch den Umzug die Förderschule nicht mehr im Innenstadtbereich befindet, führt Frau Besser aus, dass sich die Schule in Bezug auf Lage und Anbindung zukünftig an einem sehr guten Standort befinden wird, an dem es auch möglich sein wird, OGS-Plätze anzubieten.

Herr Dr. Geiersbach merkt kritisch die Ausweitung einer Bekenntnisschule an. Hierzu wird von Herrn Becker und Herrn Walter ausgeführt, dass zwar katholische Schüler bevorzugt,aber nicht ausschließlich aufgenommen würden, sondern die Meinolfschule auch von Schülerinnen und Schülern anderer Konfessionen oder von konfessionslosen Schülerinnen und Schülern besucht werden kann.

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Beschluss:

 

1. Die Förderschule Erich-Kästner verlässt das jetzige Schulgebäude in der Stadionstraße 22 und zieht in den Sommerferien 2019 in das Schulgebäude Berchumer Straße 68.

 

2. An der Förderschule Erich-Kästner wird ab dem Schuljahr 2019/2020 eine OGS mit 2 Gruppen errichtet. Für die so entstehenden 24 neuen Plätze erhält der Träger pro Schuljahr städtische Fördermittel i. H. v. 24.192 €. Daneben erhält der Träger für den Einsatz einer Küchenkraft 8.000 € pro Schuljahr.

 

3. Die Grundschule Meinolf übernimmt die freiwerdenden Schulräume von der Förderschule Erich-Kästner in der Stadionstraße 22. Sie wird von bisher 3 Zügen auf 4 Züge erweitert. Die OGS wird von bisher 2 Gruppen sukzessive auf 4 Gruppen erweitert.

 

4. Der Rat der Stadt ermächtigt den Kämmerer für die anteiligen konsumtiven baulichen Anpassungsmaßnahmen an der Grundschule Meinolf überplanmäßige Mittel i. H. v. 10.000 € bereit zu stellen.

 

5. Die notwendigen Ausstattungen an der Förderschule Erich-Kästner und der Grundschule Meinolf werden vorgenommen. Der Rat der Stadt ermächtigt den Kämmerer für die anteiligen konsumtiven Ausstattungen an der Förderschule Erich-Kästner überplanmäßige Mittel i. H. v. 21.500 €, und an der Grundschule Meinolf i. H. v. 20.000 € bereit zu stellen.

 

Der Beschluss wird zum Schuljahr 2019/2020 umgesetzt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

1

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1