14.03.2019 - 6.2 Beschluss des Rates zur Überweisung an die Bezi...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Bartscher führt aus, dass sie den Antrag zur Straßenumbenennung aufrechterhalten möchte.

 

Herr Quardt verliest einen von ihm formulierten Beschlussvorschlag.

 

Frau Bartscher beantragt, sollte der Beschlussvorschlag vom Bezirksbürgermeister beschlossen werden, die nächste Straße Mehmet-Kubasik-Straße benennen zu lassen.

Nachdem Herr Quardt hierzu seine Bedenken geäußert hat, schlägt Herr Thormählen vor, dies als Empfehlung zu formulieren.

 

Herr Quardt lässt über den so ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Frau Kingreen bezieht sich auf den letzten Absatz der Stellungnahme vom Fachbereich Kultur und schlägt vor, darauf einzugehen und bittet die Maßnahme durchführen zu lassen.

 

Herr Quardt sagt zu, mit Herrn Dr. Blanck Kontakt aufzunehmen und nach einer Kostenermittlung vorzuschlagen, die Maßnahme mit bezirksbezogenen Mitteln zu unterstützen.

 

 

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Beschluss:

Die Hindenburgstraße wird nicht umbenannt. Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beauftragt die Verwaltung, eine Informationstafel an geeigneter Stelle im Straßenzug der Hindenburgstraße anzubringen, welche das Leben Paul von Hindenburgs, insbesondere sein politisches Wirken, beschreibt.

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt hierzu einen Betrag von bis zu 500 € aus ihren bezirksbezogenen Mitteln zur Verfügung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

3

 

 

ndnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

 

1

 

AfD

-

-

-

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

1

Enthaltungen:

0

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt, einer glichen neu zu benennenden Straße im Bezirk Hagen-Mitte den Namen Mehmet-Kubasik-Straße zu geben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

1

 

CDU

1

1

1

ndnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

 

1

 

Die Linke.

1

 

 

AfD

-

-

-

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

8

Dagegen:

3

Enthaltungen:

1

 

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Anlagen zur Vorlage