14.03.2019 - 5.1 Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Aufstellung des...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Do., 14.03.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Bearbeitung:
- Iris Kappel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin:
Eine Stellungnahme des Fachbereiches Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen vom 06.03.2019 ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 3 Gegenstand der Niederschrift.
Außerdem ist ein Interfraktioneller Beschlussvorschlag als Tischvorlage ausgelegt und mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.
Herr Wetzel begründet den Antrag damit, dass die Roßbacher Straße unerlaubt von LKW für die Zulieferung des Krankenhauses stark frequentiert werde und bittet den Antrag zu unterstützen.
Herr Quardt verliest einen interfraktionellen Beschlussvorschlag und stellt diesen zur Abstimmung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte begrüßt die Aufstellung der Verkehrszeichen 253 (Verbot für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 t) und bittet um eine zeitnahe Umsetzung der Maßnahme.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
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CDU | 3 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke. | 1 |
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AfD | - | - | - |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 12 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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53,9 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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77,9 kB
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