13.03.2019 - 5.3 Bericht über aktuelle Baumaßnahmen

Frau Tigges berichtet, dass alle Maßnahmen im Kosten- und Zeitrahmen seien.

Darüber hinaus teilt Frau Tigges mit, dass die Maßnahmen an der Gesamtschule Haspe, am Feuerwehrgerätehaus Berchum-Garenfeld und am Jugendzentrum Haspe fertiggestellt seien.

Zur Realschule Hohenlimburg berichtet Herr Bald, dass 95% der Brandschutzmaßnahmen bereits umgesetzt seien und dass man aufgrund der Marktsituation mit einer geringfügigen Kostensteigerung zu rechnen habe.

Ferner berichtet Herr Bald über den Kindergarten in der Martin-Luther Kirche. Die Fertigstellung sei im Sommer geplant. Aufgrund der Brandschutzmaßnahmen und der Besonderheit des Bauwerkes sei es mit einer erheblichen Kostensteigerung zu rechnen.

Weiter berichtet Herr Bald über die Asbestbeseitigung am Kindergarten Emst. Die Maßnahmen seien nach einer mehrwöchigen Verlagerung der Kindertagesstätte nun abgeschlossen und der Kindergarten sei seit November wieder im Betrieb.

Zur Bezirkssportanlage Haspe berichtet Herr Bald, dass hier geplant sei, die direkt an das Gebäude angebaute Wohnung des Objektbetreuers zu den für den Verein SV Fortuna benötigten Räumlichkeiten umzubauen.

Zur Sanierung der Rathausfassade gibt Herr Bald an, dass die Frist zur Angebotsabgabe bis zum 04. April verlängert worden sei, weil es keines der fünf aufgeforderten Unternehmen in der vorgegebenen Zeit geschafft habe, ein Angebot einzureichen.

Zur Baumaßnahme Pavillon Hestert erklärt Herr Bald, dass diese nicht in der Maßnahmenliste enthalten sei, weil zum einen die Förderfähigkeit der Maßnahme fraglich sei, zum anderen die Maßnahme keine Priorität habe.

Herr Thieser erkundigt sich nach dem Stand der Maßnahmen am Jugendzentrum Haspe. Die Frage wird in der nächsten Sitzung beantwortet.

Zum Thema Lüftungsanlage von „Novy’s“ klärt Herr Grothe auf, dass die Stadt Hagen aufgrund des im Jahr 2008 mit einer Brauerei geschlossenen Vertrages verpflichtet sei, die Lüftungsanlage funktionsfähig zu halten. Das Beweissicherungsverfahren würde von der Maßnahme nicht beeinträchtigt.

Herr König möchte wissen, was mit der Solaranlage bei Erneuerung der Lüftungsanlage passieren würde und ob dies in der Kostenschätzung enthalten sei. Ferner erkundigt sich Herr König nach den bereits entstandenen Kosten für die mehrfach vorgenommene Reinigung der Lüftungsanlage. Weiter fragt Herr König nach dem Zeitplan für die Realisierung der Maßnahme und nach der Grundlage für die Kostenschätzung. Darüber hinaus bemängelt er, dass die Maßnahme in keiner Maßnahmenliste enthalten sei.

Herr Panzer äußert sein Bedauern darüber, dass die Planung des Emil-Schumacher-Museums durch externe Fachplaner erfolgt sei und hätte gern gewusst, wann das Beweissicherungsverfahren abgeschlossen sein werde.

Daraufhin entgegnet Herr Grothe, dass es sich bei dem Museum um ein Gebäude mit vielen technischen Besonderheiten handele und die externen Fachplaner über das erforderliche Know-how verfügt hätten. Auf die Dauer des Beweissicherungsverfahrens habe die Stadt Hagen keinen Einfluss.

Herr Voigt hätte gern gewusst, welche Regelungen der Vertrag zwischen dem Pächter und der Stadt Hagen beinhalte.

In Bezug auf die Vertragsgestaltung verweist Herr Grothe auf den Haupt- und Finanzausschuss. Ferner erklärt Herr Grothe, dass der Verwaltungsvorstand sich einig sei, die Lüftungsanlage erneuern zu lassen und die Gastronomie an diesem Standort zu erhalten.

Herr Bald weist darauf hin, dass der Vertrag im Ratsinformationssystem zur Einsicht zur Verfügung stehe. Er betont, dass die Stadt Hagen als Vermieter verpflichtet sei, die vertraglich vereinbarte Nutzung sicherzustellen. Die Realisierung der Maßnahme solle in diesem Jahr erfolgen.

Auf die Frage von Herrn König nach der Grundlage für die Kostenschätzung gibt Herr Bald an, dass diese auf Erfahrungswerten basiere und dass man gerade dabei sei, Fachplaner mit der Kostenermittlung zu beauftragen.

Die Fragen bezüglich der Solaranlage und der entstandenen Kosten für die Reinigung der Lüftungsanlage würden schriftlich beantwortet.

Herr Thieser schlägt vor, in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses das Rechnungsprüfungsamt mit der Prüfung des Vertrages zu beauftragen.

Des Weiteren bemängelt Herr Thieser, dass der Vertrag mit der Emil-Schumacher-Stiftung der Politik nicht bekannt sei.

Der Bericht über aktuelle Baumaßnahmen wird zur Kenntnis genommen.