26.02.2019 - 4.1 Anregung/Beschwerde nach § 24 GO NRW: Anregung ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Bücker ruft den Tagesordnungspunkt auf und bittet Herrn D., seine Eingabe zusammenfassend vorzustellen.

Herr D. regt an, zur Förderung des Radverkehrskonzeptes darauf zu achten, die Kommunikation zwischen den verschiedenen Verwaltungsstellen zu erleichtern. Sein Anliegen sei es, das insbesondere in der mittlerweile bestehenden Arbeitsgruppe darauf geachtet werden soll, frühzeitig bestimmte Abläufe zu kommunizieren und miteinander zu koordinieren.  

Herr Dr. Bücker bedankt sich für die Anregung und erteilt der Verwaltung, namentlich Frau Hammerschmidt, das Wort.

Frau Hammerschmidt erläutert, dass durch den Masterplan der Radverkehr mehr in den Fokus gerückt sei. Es wurden neue Stellen geschaffen, u.a. koordiniert mittlerweile ein Radverkehrsplaner die Akquise von Fördermitteln sowie die Umsetzung und Priorisierung der im Masterplan enthaltenen Maßnahmen, in Abstimmung mit dem WBH. Frau Hammerschmidt bedankt sich für die Anregung bei Herrn D. und teilt mit, dass Ideen beim Fachbereich 61 von Herrn Hengstenberg entgegengenommen werden. Eine entsprechende Arbeitsgruppe werde derzeit gegründet.

Herr Dr. Bücker bedankt sich bei der Verwaltung und eröffnet die Diskussion.

Herr Kämmerer schlägt vor, die Anregung an den Umweltausschuss zu überweisen. l

Herr Hentschel unterstützt diesen Vorschlag.

Frau Hammerschmidt weist darauf hin, dass verwaltungsintern in einer Arbeitsgruppe bereits an der Umsetzung des Radwegekonzeptes gearbeitet wird und bittet um Erläuterung, warum diese Anregung an den Umweltausschuss überwiesen werden soll.

Herr Kämmerer erläutert, dass neben der bestehenden verwaltungsinternen Arbeitsgruppe auch eine Diskussion innerhalb einer politischen Arbeitsgruppe wünschenswert ist.

Herr Dr. Bücker erteilt Herrn D. erneut das Wort.

Herr D.  macht abschließend deutlich, dass so auch Mitglieder des AFC oder andere Radverkehrsfachleute informiert werden können, die sich eventuell in die Diskussion einbringen möchten.

Herr Dr. Bücker fasst den Vorschlag zusammen, die Anregung an die Arbeitsgruppe „Mobilität“ im Umweltausschuss zu überweisen und bittet um Abstimmung.

Beschluss:

Der Ausschuss für Anregungen, Beschwerden, Bürgerdienste und Ordnungspartnerschaften überweist die Anregung an die Arbeitsgruppe Mobilität im Umweltausschuss.

Abstimmungsergebnis: