12.02.2019 - 6.2 Stellungnahme der Stadt Hagen zum Entwurf des R...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Dr. Ramrath ruft den TOP 6.2 auf. Es geht um die Vorlage 1255-1/2018, Bereich der Verzinkerei in Westerbauer, nordwestlich Brand. Dieser Bereich ist im RP fälschlicher Weise als ASB Gebiet gekennzeichnet  wurde. Die Verwaltung erklärt sich mit dieser Darstellung nicht einverstanden und beantragt diesen Bereich als GIB auszuweisen.

Die Stellungnahme wird geändert.

Herr Meier führt aus, dass man heute alle Beschlüsse gebündelt habe. Die Stellungnahme wird dementsprechend geändert.

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Beschluss:

 

Textbaustein

 

Der Bereich der Verzinkerei in Westerbauer (nordwestlich Brandt) ist im Regionalplanentwurf als Allgemeiner Siedlungsbereich (ASB) dargestellt. Mit dieser Änderung zeigt sich die Stadt Hagen nicht einverstanden. An dieser Stelle muss die Darstellung Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereich (GIB) bestehen bleiben, um Konflikte mit benachbarter Nutzung bzw. Einschränkungen für die Verzinkerei zu vermeiden. Dies ist der Verzinkerei im Rahmen des 11. Regionalplanänderungs- verfahrens für den Bereich des Brandt- Geländes zugesagt worden.

 

 

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Ruhr und zum Handlungsprogramm, mit dem in der Anlage 1 integrierten Textbaustein.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

-

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

-

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage