06.02.2019 - 6.6 Fortsetzung des touristischen Eisenbahnverkehrs...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Der Tagesordnungspunkt wurde zusammen mit dem TOP 4.12 diskutiert.

Herr Lellek sagt auf Wunsch des Herrn König und des Herrn Panzer eine Liste zu, in der aufgeführt ist, welche Maßnahmen aus Mitteln der Nahverkehrspauschale für das Jahr 2019 finanziert werden sollen. Diese soll in der nächsten Sitzung vorgelegt werden.

 

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Beschluss:

  1. Der Rat der Stadt Hagen stimmt der Fortsetzung der finanziellen Unterstützung des touristischen Eisenbahnverkehrs im Ruhrtal durch die Stadt Hagen gemeinsam mit dem Ennepe-Ruhr Kreis zu.
     
  2. Die Verwaltung wird beauftragt gemeinsam mit dem Ennepe-Ruhr Kreis ein Ausschreibungsverfahren für den Betrieb eines touristischen Eisenbahnverkehrs im Ruhrtal für die Jahre 2019 2021 durchzuführen.
     
  3. Der Rat der Stadt Hagen stimmt dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Finanzierungskonzept für die Jahre 2019 2021 zu.

 

 

Zusatz:

Die Verwaltung wird spätestens bis zur Sitzung des Rates am 21.02.2018 um Klärung gebeten, ob eine Finanzierung der Ruhrtalbahn aus Mitteln der ÖPNV-Pauschale rechtlich überhaupt zulässig ist.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0