05.02.2019 - 6 Antrag des Hagener Seniorenbeirates an den Sozi...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Cramer weist darauf hin, dass zu dem Antrag des Seniorenbeirates eine Vorlage übersandt worden sei.

 

Frau Sauerwein weist darauf hin, dass dieser Antrag  des Seniorenbeirates auf den Beschluss des Rates zum Radverkehrskonzept vom 13. Dezember zurückgehe. Aufgrund des Beschlusses habe man entschieden, dass man mitwirken wolle, wenn ein solcher Arbeitskreis eingereichtet würde. Das sei der Hintergrund dieses Antrages.

 

Frau Cramer bekräftigt das Anliegen, dass man sich auf den Gehwegen in Hagen sicher bewegen könne.

 

Frau Buchholz fragt, von welchen Faktoren es abhänge, ob ein solcher Arbeitskreis eingerichtet würde.

 

Frau Sauerwein antwortet, dass das nicht bekannt sei. Sie gehe davon aus, dass ein solcher Arbeitskreis im Rahmen der Umsetzung des Beschlusses eingerichtet würde. Dann wolle man einbezogen werden.

 

Frau Cramer lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. 

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Beschluss:

 

Der Sozialausschuss unterstützt den Antrag des Seniorenbeirates, den Seniorenbeirat und den Beirat für Menschen mit Behinderung auf Grundlage eines Fußverkehrs-Checks einzubeziehen, wenn die Verwaltung einen Hagener Arbeitskreis „Fußngerverkehr“ einrichtet.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

-

 

 

Die Linke

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

 

Zur Kenntnis genommen

 

 

Dafür:

16

Dagegen:

 

Enthaltungen: