07.02.2019 - 5.10 Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Sachstandsb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.10
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 07.02.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB48 - Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Dietmar Bock
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Reinke bezieht sich auf die Nr. 57 auf Seite 3 der Anlage 2. Dort werde hinsichtlich der Wilhelm-Busch-Schule zu einer Maßnahme, die nicht aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ finanziert werden könne, aufgeführt, dass eine alternative Finanzierung geprüft werde. Er möchte wissen, wann mit einem Ergebnis der Prüfung zu rechnen sei.
[Antwort der Verwaltung: Da es sich um einen komplexen Sachverhalt handelt, wird die Prüfung von alternativen Finanzierungsmöglichkeiten noch einige Wochen dauern.]
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht zum Förderprogramm „Gute Schule 2020“ zur Kenntnis und beschließt die Maßnahmenverlagerung gemäß Punkt 2 sowie die erweiterte und geänderte Maßnahmenliste, die dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt ist.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB | 1 |
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SPD | 5 |
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CDU | 6 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | - | - | - |
AfD | 1 |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 18 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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89,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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46,1 kB
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