12.02.2019 - 6.3 Bericht zur Bearbeitung von Stellungnahmen der ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Ramrath führt aus, dass man eine Vorlage zum vorbeugenden Brandschutz vorliegen habe.

Herr König hat eine Nachfrage. Wie ist der aktuelle Stand der noch offenen Anträge. In der Vorlage findet sich der Satz, dass, das was der Ausschuss beschlossen habe nicht aufschlussreich sei. Dies möchte Herr König näher erläutert haben.

Herr Lenke beantwortet die Fragen. Zurzeit habe man 43 Bauanträge noch nicht bearbeitet. Gestartet sei man mit 98 Anträgen. Insofern kann man davon ausgehen, dass die eingesetzten Maßnahmen Wirkung zeigen. Herr Lenke fragt bei Herrn König nach, welchen Punkt er denn jetzt konkret meint.

Dies führt Herr König wie folgt aus. Es gehe um die Aussage zur durchschnittlichen Bearbeitungszeit oder Verweilzeit bei 37/3. Dies sei nicht aufschlussreich. Eine Aussage dazu wurde vom Ausschuss gewünscht.

Herr Lenke führt aus, dass die Anträge sehr unterschiedlich sind. Garagen benötigen weniger Zeit als Großprojekte. Aus diesem Grunde kann man die Zeiten nicht miteinander vergleichen und darauf hinweisen, dass dies nicht linear aufgezeigt werden kann.

Herr Dr. Ramrath erklärt, dass es auf die Qualität der Verfahren ankomme. Sind es nur einfache oder auch qualitativ anspruchsvolle Verfahren.

Herr Lenke sagt, dass es sehr unterschiedliche Verfahren seien. Man habe mehr Personal eingebunden und die qualitativ anspruchsvolleren Verfahren den erfahrenen Kollegen zur Bearbeitung zugeteilt.

Herr Dr. Ramrath fragt nach ob Herr Lenke damit rechnet, dass sich dieser Prozess so weiter fortsetzt. Wann könne man erwarten, dass man bei null ankommt.

Herr Lenke führt aus, dass man bestrebt sei, den gesetzlich vorgegebenen Zeitrahmen von 4 Wochen einzuhalten. Es kann heute kein konkretes Datum genannt werden wann man bei null ankomme, da jedes Verfahren einzigartig sei.

Kurz vor Ende des öffentlichen Teils der Sitzung ergreift Herr Huyeng nochmals das Wort. Der Wortbeitrag von Herrn Huyeng  kann thematisch diesem Tagesordnungspunkt zugeordnet werden und wird deshalb hier aufgeführt.

Herr Huyeng führt aus, dass die Mitarbeiter des Fachbereiches 37 eine sehr gute Arbeit leisten. Das kann man anhand der Entwicklung der Zahlen für noch ausstehende Brandschutzgenehmigungen sehen und auch anhand des laufenden Geschäftes beurteilen.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: