31.01.2019 - 5.2 Vorschlag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertre...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Hammerschmidt berichtet, dass der Bebauungsplan für eine Zuwegung derzeit geändert werde. Der angesprochene Bereich sei sehr wahrscheinlich noch in Privatbesitz, Gespräche mit den Eigentümern werden geführt. Die Ergebnisse bleiben abzuwarten.

 

Herr Thieser erkundigt sich, ob der Fußweg ausgehend vom Pflegeheim ein öffentlicher oder privater Weg sei.

 

Frau Hammerschmidt übergibt einen Auszug aus dem Liegenschaftskataster, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Niederschrift ist. Die rot eingezeichneten Wege sind gewidmete städtische Flächen. Ein Teil der Zuwegung zum Herrenhaus sei Privatfläche. Für die öffentlichen Flächen könne dafür gesorgt werden, dass freigeschnitten werde, für private Flächen sei dies nicht möglich.

 

Herr Thieser hält abschließend fest, dass der öffentliche Weg lt. Aussage der Verwaltung freigeschnitten wird und der Eigentümer für die im Privatbesitz befindliche    Fläche angesprochen wird.

 

 

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Beschluss:

Der ndliche Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

7

 

 

CDU

3

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Die Linke

-

 

 

 

 

X

Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:

13

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen