30.01.2019 - 11 Antrag der Fraktion Hagen AktivBarrierefreie Sp...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke weist darauf hin, dass zu dem Antrag der Fraktion Hagen Aktiv eine Stellungnahme mitversandt worden sei.

Herr Aßmuth teilt mit, dass er mit der Stellungnahme der Verwaltung nicht zufrieden sei. Diese sei seines Erachtens nicht abschließend erfolgt. Man habe mit dem Antrag das Ziel verfolgt zu erfahren, für welche Spielplätze man noch Fördermittel akquirieren könne. Die Aktion Mensch wolle im kommenden Jahr Spielplätze schaffen.

Herr Goldbach nimmt dazu Stellung.

Der  Antrag enthalte zwei Dimensionen.

Zum Einen komme man der Verwaltung mit dem Anliegen sehr entgegen.

Frau Christa Burghardt habe das vor einigen Jahren auch als Antrag eingebracht, dass bei allen Spielplatzneuplanungen  berücksichtigt würde, dass Kinder mit Behinderungen teilhaben könnten. Das versuche man dort, wo man überhaupt noch Möglichkeiten habe, Spielplätze zu schaffen. Das sei lange Zeit nicht der Fall gewesen. Durch das Ad-Hoc-Programm stünden nunmehr wieder geringe Mittel zur Verfügung. Der Ausschuss werde festlegen, wo Investitionen stattfinden sollten. Bevor man überhaupt eine Prioriätenliste habe, wo die Entwicklung bei den Kinderspielplätzen hingehen solle, sei es nicht möglich, noch eine Liste für spezielle Spielplätze zu schaffen. Man könne zusichern, bei allen Neuplanungen so wie beschrieben zu verfahren. Er würde bei Planung eines kompletten Spielplatzes davon abraten, jedes Spielgerät inklusiv zu machen. Das Gesamtkonzept müsse inklusiv sein.

Der Fachbereich sei dafür bekannt, erfolgreich Fördermittel zu akquirieren. Bei der Stiftung Mensch sei man jedoch als Kommune nicht antragsberechtigt.

Man könne neuerdings eventuell eine Zugangsmöglichkeit bei der Fernsehlotterie haben,die sich jetzt für kommunale Einrichtungen eröffnet habe. Das werde man prüfen. Die beste Möglichkeit in Form der Förderung kommunaler Infrastruktur, zu denen auch Spielplätze gehören,  habe man leider in der Vergangenheit nicht nutzen können, weil der mit der Planung befasste Fachbereich eine Planung für einen oder zwei Spielplätze nicht habe entwickeln können. Er sei mit dem gesamten Bereich der Spielplätze sehr unzufrieden. Die inklusive Gestaltung neuer Spielplätze könne er zusichern. Die Frage der Finanzierung werde auch in Zukunft überwiegend kommunal sein müssen, weil man mit Spielplätzen nur in seltenen Fällen zuschussfähig sei. Ein selterner Fall seien die beiden heute vorgestellten Schulhoferneuerungen, die zu 80% aus dem Programm „Soziale Stadt“ gefördert würden.

Er betont, dass man das Anliegen ernst  und mitnehme.

Herr Reinke fragt den Antragsteller Herrn Aßmuth, ob der Bericht so zur Kenntnis genommen werden sollte und der Antrag damit erledigt sei.

Herr Aßmuth ist damit einverstanden.