23.01.2019 - 5.2 Vorschlag der CDU-Fraktion: Parksituation währe...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Neuhaus begründet nochmals ausführlich den Antrag, der zunächst ein Einstieg sein soll. So wolle man nichts verhindern, sondern die Situation für die Zukunft positiv gestalten. Das LWL-Freilichtmuseum entwickle sich stetig weiter. Entsprechende Genehmigungen werden dafür erteilt. An der Erschließung und der Parksituation habe sich in den letzten Jahren aber nichts getan.

 

Herr Dahme schlägt zunächst vor, den Tagesordnungspunkt als erste Lesung zu behandeln, da ein wichtiger Partner das LWL-Freilichtmuseum ist, vertreten durch den Museumsdirektor Herrn Beckmann. Ferner könne man beschließen, die Museumsleitung zur kommenden Sitzung zur Thematik einzuladen.

 

Herr Huyeng regt an, dass die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl dort auch mal tagen könne und vielleicht in dem Zusammenhang über das Thema zu sprechen.

 

Herr Dahme wendet dazu ein, dass dies zur kommenden Sitzung nicht möglich sei, da sich das Freilichtmuseum in der Winterpause befinde, man aber auch nicht bis April warten wolle, da auch eine Lösung vermutlich noch einige Zeit in Anspruch nehmen werde.

 

Herr Lichtenberg informiert dazu, dass das es zwar das Park & Ride – Angebot gebe, es aber nicht ausreichend genutzt werde, sodass zum Weihnachtsmarkt immer wieder Probleme auf der Selbecker Straße entstehen. So wie Anwohner versuchen, ihre Privatparkplätze zu sichern, versuche man als Ordnungsbehörde den öffentlichen Parkraum grob im Rahmen zu halten. Was die Genehmigung dazu angehe, so lege das Freilichtmuseum ein Sicherheitskonzept vor, was vorbildlich sei.

 

Frau Opitz teilt dazu mit, dass nicht nur an Großveranstaltungen der Parkraum fehle, sondern auch an normalen Tagen bei schönem Wetter Auto an Auto stehe. So soll das Freilichtmuseum noch weiter ausgebaut und attraktiver werden. Für Besucher von auswärts, die erst lange nach einem Parkplatz suchen müssen, mache das keinen Sinn.

 

Herr Neuhaus vertritt die Auffassung, dass das Freilichtmuseum in der Pflicht sei, für ihre Besucher entsprechenden Parkraum zu schaffen, genau wie jede Firma für ihre Besucher oder die Industrie für ihre Mitarbeiter. 

 

Ohne weiteren Diskussionsbedarf verliest Herr Dahme den Beschlussvorschlag und lässt darüber wie folgt abstimmen:

 

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Beschluss:

  1.               Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl berät den Tagesordnungspunkt in 1. Lesung.

 

  1. Zur nächsten Sitzung soll die Museumsleitung des LWL-Freilichtmuseums      Hagen eingeladen werden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage