08.02.2006 - 7.8 Schulbauunterhaltungsmaßnahmen 2006

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Leisten fragt nach, ob wirklich alle Ergebnisse der Schulbereisung hier Einfluss genommen hätten. Im Rahmen der Schulbereisung sei festgestellt worden, dass in der Heideschule die Wasserzuführung so marode sei, dass das Trinkwasser braun verfärbt sei. Dies sei ein Zustand, den ein privater Mieter sicher nie dulden müsste, auch wenn versichert würde, der Rost im Trinkwasser sei gesundheitlich unbedenklich. Das könne so nicht hingenommen werden, auch nicht der Hinweis, dies sei als Einzelmaßnahme zu prüfen.

 

Herr Jürgens erwidert, man sei seit der Schulbereisung mit der Mark E im Gespräch gewesen. Die Mark E sei bereit, eine neue Wasserleitung oder einen neuen Anschluss bis zum Gebäude zu legen. Die Stadt müsse dann dafür sorgen, das der Anschluss übenommen werde und die Leitungen im Gebäude verlegt würden. Man sei gerade dabei, die Finanzierung zu sichern, die nicht so aufwändig sei, wie zuerst gedacht worden sei. Er hoffe, in den nächsten Monaten Vollzug melden zu können.

 

Herr Akkaya fragt, wann mit einer Realisierung des Projektes “Streitschlichterhaus” an der Hauptschule Hohenlimburg gerechnet werden könne.

 

Herr Jürgens berichtet, leider sei dies nicht so unproblematisch möglich, wie man zunächst bei der Schulbereisung gedacht habe. Auch für das Holzhaus müsse ein Bauantrag gestellt werden. In Zusammenhang mit dem Verfahren hätten sich Dinge ergeben, die zu einer Verdoppelung des Betrages geführt hätten. Die BV Hohenlimburg habe ja seinerzeit kurzfristig 5.000,00 Euro dafür zur Verfügung gestellt. Der Schulträger habe aufgrund der Verdoppelung der Kosten das Ganze zunächst gestoppt. Zur Zeit liefen Untersuchungen an den Hauptschulen für die Einrichtung eines Ganztagesbetriebs. Da werde eine Chance gesehen, in diesem Zusammenhang an der Hauptschule Hohenlimburg dieses Problem mit zu lösen. Es sei ja nur darum gegangen, dass ein Raum benötigt werde. Sollte sich dieser zusätzliche Raum in Zusammenhang mit der Baumaßnahme “Offener Ganztag” verwirklichen lasse, so sei das Problem besser gelöst, als mit der anderen, überteuerten Maßnahme. Die bewilligten 5.000,00 Euro sollten daher noch ein bisschen festgehalten werden.

 

Herr Akkaya fragt, ob bereits ein Antrag der Hauptschule Hohenlimburg auf Ganztagsbetrieb vorliege.

 

Herr Jürgens antwortet, alle Schulleitungen seien angesprochen worden, dass kurzfristig Anträge gestellt und entsprechenden pädagogische Konzepte entwickelt  werden sollen.

Dann werde der übliche Ortstermin durchgeführt, bei dem festgestellt werde, was möglich sei. Dann müssten bis zum 15.03.06 die Anträge wieder in Arnsberg liegen.

Zur Zeit sei man dabei, diese Dinge zu regeln.

 

Herr Arnusch fragt, ob bezüglich des Gymnastikraumes in der Wesselbachschule schon eine Maßnahme begonnen worden sei. Außerdem wüsste er gern den aktuellen Stand bezüglich der Nutzung des Musikraumes und der Notfalltreppen.

Seine letzte Frage beziehe sich auf die Anschaffung von Jalousien für die Haldener Grundschule zur Verringerung der Sonneneinstrahlung.

 

Herr Jürgens erwidert, er wolle zunächst auf den letzten Punkt eingehen. Herr Arnusch meine sicher die Filiale der Karl-Ernst-Osthaus-Schule. Dort werde von der GWH statt für zwei Fenster für die gesamte Südseite in diesem Jahr vor Beginn der Sommerzeit ein Sonnenschutz verwirklicht. Zur Wesselbachschule könne er berichten, dass der Gymnastikraum von dem Gutachter Herrn Dr. Kieper begutachtet worden sei. Man habe zunächst gedacht, die Belastung gehe von dem neuen Kautschukboden aus, was jedoch nicht der Fall sei. Der Boden sei in Ordnung. Es seien Proben vom Zementestrich genommen worden, die zur zeit untersucht würden. Sollte sich herausstellen, dass darin die Ursache läge, müsste der Raum generell saniert werden.

Im Musikraum müsste laut Gutachteraussage eventuell eine Schallschutzdecke eingebaut werden, was jedoch noch nicht feststehe.

 

Herr Arnusch fügt hinzu, es hätten ja zwei Räume nicht genutzt werden können, weil Notfalltreppen fehlten.

 

Herr Jürgens erklärt, diese Begehung werde kurzfristig stattfinden, weil auch die Wesselbachschule eventuell eine offene Ganztagsschule werden solle. Im Rahmen der dafür notwendigen Ortstermine werde sich auch diese Problematik mit angesehen.

 

Herr Dr. Schmidt möchte in diesem Zusammenhang unter diesem TOP die Anfrage aus der vorletzten Sitzung bezüglich der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung (FHSöV) beantworten. Nach einem vom Land durchgeführten Interessenbekundungsverfahren lägen verschiedene Angebote beim Land vor. Ungefähr im April werde entschieden, wie es weitergehe, ob neu gebaut oder in ein bestehendes Gebäude umgezogen werde. Daher seien in Hohenlimburg verschiedene Standorte wie Gasstraße, Gumprechtstraße und Obere Isenbergstraße zu diskutieren. Er habe am letzte Samstag am Tag der offenen Tür mit Herrn Limbeck diskutiert. Herr Limbeck habe den Vorschlag gemacht, seiner Schule einen Anbau hinzuzufügen. Dies alles müsse mit beachtet werden, wenn die Schulstandorte diskutiert würden. Was zur Zeit an Umzügen angedacht sei, könne Herr Jügens erklären.

 

Herr Jürgens erläutert, es gehe um drei Standorte: Es gehe um die Fachhochschule, die zur Zeit in der Gasstraße untergebracht sei, die Kaufmannsschule II, die zur Zeit in der Gumprechtstraße / Obere Isenbergstraße untergebracht sei und letztlich auch um die Pestalozzischule, die sich in der Oeger Straße befinde. Die derzeitige Beschlusslage besage, dass die Kaufmannsschule II den Standort Gasstraße bekomme. Dies sei der derzeit gültige Ratsbeschluss. Die Pestalozzischule sei in diesem Zusammenhang noch gar nicht im Gespräch gewesen. Das Problem bislang sei die Ungewissheit bezüglich der FHSöV gewesen. Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung habe man immer das Gebäude in der Gumprechtstraße für die FHSöV freigehalten, was auch von der FHSöV befürwortet worden sei. Daher habe man zwischenzeitlich in der Gumprechtstraße auch nicht viel investiert, was ihnen jetzt vorgehalten werde. Dabei sei doch klar, dass wenn eine nichtstädtische Schule ein Gebäude beziehen und eventuell noch anbauen wolle, keine städtischen Gelder mehr dafür aufgewendet würden. Dies sei jedoch von der Bauordnung nach einer Prüfung vorgehalten worden, da umfangreiche Mängel festgestellt worden seien.

Nun sei bekannt geworden, dass die FHSöV nicht mehr an der Gumprechtstraße interessiert sei. Damit ergebe sich eine neue Kette, man müsse sich neu Gedanken machen, welche Lösung nun sinnvoll sei. Man könne z.B. die Pestalozzischule in die Gasstraße umziehen lassen, dort sei auch eine Umwandlung in den Ganztagesbetrieb problemlos möglich. Zur Zeit sei man dabei, Kostenvergleiche anzustellen.

Es werde auch ermittelt, was eine Herrichtung des Gebäudes in der Gumprechtstraße kosten würde, damit diese dauerhaft und ordnungsgemäß als städtische Schule genutzt werden könne. Alternativ werde untersucht, was eine Aufstockung oder Anbau der Kaufmannsschule an der Letmather Straße kosten würde. Nach Abschluss der Kostenermittlungen werden der Politik, den Fachausschüssen und auch der Bezirksvertretung die Kosten genau vorgestellt.

Der Schulausschuss werde sich ebenfalls bereits nächste Woche mit diesen Angelegenheiten befassen. Wichtig sei, dass überall der Schulbetrieb weiterlaufen könne, bis vernünftige Lösungen gefunden seien, die dann auch finanzierbar sein müssten.

 

 

Anschließend ergeht folgender

Beschluss:

 

Den Schulbauunterhaltungsmaßnahmen 2006 gem. Anlagen wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen