13.12.2018 - 5.16 Änderung der Sperrmüllsammlung - Auswirkungen a...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr König teilt mit, dass die SPD-Fraktion diesem Beschlussvorschlag zustimmen wird. Er macht aber deutlich, dass es sich nicht wie in der Begründung genannt, um eine Pflichtaufgabe handelt. Wäre es eine Pflichtaufgabe, hätte die Stadt Hagen diese schon vor vielen Jahren erfüllen müssen. Tatsächlich sei es aber so, dass diese Stellen vor einigen Jahren existiert hätten und eingespart wurden.

Reduzieren

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Bericht der Verwaltung zur Ausräumung des Finanzierungsvorbehalts hinsichtlich des Pilotprojekts „Waste Watcher“ (Drucksachen-Nr. 0453/2018) zur Kenntnis.

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

SPD

14

 

 

CDU

17

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

4

1

 

Hagen Aktiv

--

--

--

Die Linke

3

 

 

AfD

1

 

 

FDP

2

 

 

BfHo/Piraten Hagen

 

3

 

Pro Deutschland

1

 

 

fraktionslos

1

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

44

Dagegen:

4

Enthaltungen:

--

 

 

 

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?TOLFDNR=271390&selfaction=print