13.12.2018 - 5.32 Neuausschreibung Straßenbeleuchtung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.32
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 13.12.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB5/S - Dezentraler Steuerungsdienst
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
- Der Rat der Stadt Hagen beschließt, dass die Stadtbeleuchtung Hagen GmbH als Gesellschaft weitergeführt wird.
- Der Rat der Stadt Hagen beschließt, dass zur Wahrnehmung der operativen Aufgaben ein privater Partner durch eine europaweite Ausschreibung gesucht wird.
- Zur Durchführung der europaweiten Ausschreibung gem. Punkt 2. sowie zur rechtlichen Beratung wird ein Anwaltsbüro beauftragt. Eine entsprechende Ausschreibung ist durch die Verwaltung durchzuführen.
- Für die Beauftragung des Anwaltsbüros werden die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von ca. 78.000 € durch den Stadtkämmerer in 2019 überplanmäßig bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis:
X | Einstimmig beschlossen |