13.12.2018 - 5.47 Erstellung einer detaillierten Sanierungsunters...

Herr Rudel erinnert daran, dass die SPD-Fraktion einen großen Anteil daran hat, dass das Geld für die Sanierung heute zur Verfügung steht. Die Idee dahinter war aber, Sanierung zu betreiben, die eine Ansiedlung von Gewerbebetrieben und der Schaffung von Arbeitsplätzen dient. Der SPD-Fraktion ist es wichtig darauf hinzuweisen, dass bei weiteren Mittel eine Sanierung der Fläche der Firma Gummi Becker erfolgen soll. Ihm ist die knappe Frist zur Durchführung und Abrechnung der Maßnahmen bewusst.

Beschluss:

1)            Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Vergabe von detaillierten Sanierungsuntersuchungen mit Bodenmanagementkonzept und Sanierungsplan für die Gesamtfläche des ehemaligen Rangierbahnhofs Hengstey in Verbindung mit  der Sanierung von zwei Teilflächen (siehe Übersichtsplan).

2)            Der Rat beschließt einen Förderantrag bei der Bezirksregierung Arnsberg aus Mitteln des Kommunalinvestitionsfördergesetztes (KInvFG) zu stellen. Dabei soll eine Gesamtsumme von ca. 1.300.000 €, die zu 90% aus Mitteln des KInvFG finanziert werden soll, nicht überschritten werden. Über die Bewilligung des Antrages wird der Rat unter Bezugnahme auf den Beschluss vom 10.12.2015 informiert.

3)            Der Rat beschließt als Eigenanteil zu 2.) die für die Entwicklung der Freizeitbereiche am Harkort- und Hengsteysee in 2018 und 2019 eingestellten städtischen Mittel von jeweils 40.000 € sowie zusätzliche 50.000 €, die in den Haushalt 2020/2021 einzuplanen sind, zu verwenden.

4)            Der Rat wird nach Vorliegen der Sanierungsuntersuchungen über die Ergebnisse der detaillierten Sanierungsuntersuchungen und die ermittelten Sanierungskosten informiert.

Abstimmungsergebnis: