05.12.2018 - 7.9 Erstellung einer detaillierten Sanierungsunters...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herrn Kohaupt ist es unverständlich, warum erneut ein Bodenmanagementkonzept für den Entwicklungsbereich des „SeeParks Hengsteysee“ und die Fläche des ehemaligen Rangierbahnhofs, erstellt werden müsse. Es habe im Vorfeld bereits Bodenproben gegeben, die man zur Entwicklung der Flächen nutzen könnte.

 

Frau Roth teilt mit, dass die bisherigen Untersuchungen zu grobmaschig gewesen seien und aus diesem Grund detaillierte Untersuchungen gemacht werden müssten.

Wegen finanzieller Engpässe sollen nur die intensiv genutzten Flächen mit einbezogen werden. 

 

Herr Gerbersmann bittet die BV-Nord einen Zusatzbeschluss zu fassen, damit die Revitalisierungsmittel für Gewebebrachflächen zur Entwicklung der beiden Bereiche „Hengstey- und Harkortsee“ zu nutzten sind.

 

 

 

Reduzieren

Beschluss:

 

Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

1)            Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Vergabe von detaillierten Sanierungs­untersuchungen mit Bodenmanagementkonzept und Sanierungsplan für die Gesamtfche des ehemaligen Rangierbahnhofs Hengstey in Verbindung mit  der Sanierung von zwei Teilflächen (siehe Übersichtsplan).

 

2)            Der Rat beschließt einenrderantrag bei der Bezirksregierung Arnsberg aus Mitteln des Kommunalinvestitionsfördergesetztes (KIinvFG) zu stellen. Dabei soll eine Gesamtsumme von ca. 1.300.000 €, die zu 90% aus Mitteln des KInvFG finanziert werden soll, nicht überschritten werden. Über die Bewilligung des Antrages wird der Rat unter Bezugnahme auf den Beschluss vom 10.12.2015 informiert.

 

3)            Der Rat beschließt als Eigenanteil zu 2.) die für die Entwicklung der Freizeitbereiche am Harkort- und Hengsteysee in 2018 und 2019 eingestellten städtischen Mittel von jeweils 40.000 € sowie zusätzliche 50.000 €, die in den Haushalt 2020/2021 einzuplanen sind, zu verwenden.

 

 

4)            Der Rat wird nach Vorliegen der Sanierungsuntersuchungen über die Ergebnisse der detaillierten Sanierungsuntersuchungen und die ermittelten Sanierungskosten informiert.

 

 

Zusatz:

Die BV-Nord bittet die nachfolgenden Gremien, die Revitalisierungsmittel für Gewebebrachflächen zur Entwicklung der beiden Bereiche „Hengstey- und Harkortsee zu verwenden, damit dieses zügig vorangetrieben werden kann.

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

-

-

CDU

6

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

-

-

-

Hagen Aktiv

1

-

-

Die Linke

-

-

-

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage