05.12.2018 - 7.4 Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung

Herr Löher möchte wissen, ob für den Bau der Kindergarteneinrichtung Dahmsheide die Baugenehmigung bereits erteilt worden sei.

Herr Gerbersmann entgegnet, der Bauauftrag liege bereits vor. Die Baugenehmigung sei aber noch nicht erteilt.  Er merkt an, das sich im kommenden Jahr das Baurecht ändern werde. Jedoch alle Bauanträge, die in diesem Jahr noch gestellt würden,  werden nach dem jetzigen Baurecht beschieden. Er gehe davon aus, dass die Baugenehmigung für die Kindertageseinrichtung zeitnah erfolgen werde.

Beschluss:

Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Platzkontingente für die Belegung des   Kindergartenjahres 2019/2020.

2. Zur Umsetzung der Maßnahmen wird den Zuschüssen zur Finanzierung der Eigenanteile der freien Träger wie dargestellt zugestimmt.

3. Die Planung wird zu Beginn des Kindergartenjahres am 01.08.2019 umgesetzt..

Abstimmungsergebnis: