05.12.2018 - 7.6 Radverkehrskonzept der Stadt Hagen

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Leng gibt anhand der PowerPoint Präsentation die als Anlage 4 Gegenstand der Niederschrift ist, einen ausführlichen Bericht zum Radverkehrskonzept.

 

Herr Kohaupt  spricht die geplante Radwegeverbindung  von der Niedernhofstraße zum Hengsteysee an. Diese Strecke führe über einen Privatweg.

 

Frau Leng entgegnet, da es sich hier um die bestmögliche Verbindung handle, habe man diese in das Konzept mit aufgenommen. Sobald alle erforderlichen Voraussetzung geschaffen seien, könne mit dem Ausbau begonnen werden.

 

Herr Kohaupt bittet auch weiterhin, die zuständigen Gremien über den Sachstand zu informiert.

 

Herr Gerbersmann weist darauf hin, dass im Beschlussvorschlag 10 Maßnahmen festgelegt seien. In der anschließenden Kurzfassung und Begründung werde jedoch darauf hingewiesen, dass die finanziellen Auswirkungen erst in den einzelnen Ausführungsvorlagen beschieden werden sollen. Er macht deutlich, dass der Hinweis auf die spätere Umsetzung und Festlegung der finanziellen Auswirkungen im Beschlussvorschlag hätte stehen sollen. Lediglich die grundlegende Diskussion solle zentrales Thema dieser Vorlage sein.

 

Daraufhin trägt Herr Kohaupt den Beschlussvorschlag mit Ergänzung vor.

 

 

 

 

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Beschluss:

 

Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Hagen nimmt das Radverkehrskonzept zur Kenntnis und beschließt insbesondere:

 

ein ganzjährig attraktives Radwegenetz für den Alltags- und den Freizeitverkehr zu schaffen,

 

den Ausbau, die Erhaltung und Sanierung (insb. Beheben beschädigter Beläge) der Infrastrukturen für den Radverkehr voran zu treiben

 

eine regelmäßige Kontrolle und Unterhaltung der Radverkehrsanlagen auch der anderen Radwege durchzuführen (insb. Reinigung und Grünschnitt),

 

das Radnetz für den Alltagsverkehr in den Winterdienst aufzunehmen,

 

Radfahrer möglichst frei von Umwegen an ihr Ziel zu bringen,

 

die Verkehrssicherheit zu erhöhen,

 

die Infrastrukturen an die Anforderungen von Pedelecs und zu Fuß Gehenden anzupassen und eine Trennung vom Fußverkehr einer gemeinsamen Führung vorzuziehen,

 

wo möglich, Führungen im Straßenbereich (Mischverkehr, Schutzstreifen oder Radfahrstreifen) Führungsformen im Seitenbereich vorzuziehen,

 

die Regelbreiten der ERA 2010 und ggf. der Standards für Radhauptverbindungen bei Neu-, Umbau anzusetzen und

 

Infrastrukturmaßnahmen mit Image- & Kampagnenarbeit zu verknüpfen.

 

 

Zur Erreichung dieser Ziele beauftragt der Rat der Stadt Hagen die Verwaltung, die erforderlichen Voraussetzungen- insbesondere die finanziellen- zu schaffen.

 

Zur Erfüllung weiterer Kriterien zur Aufnahme in die Arbeitsgemeinschaft Fahrrad- und Fußngerfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise e. V. (AGFS) beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Aufstellung eines integrierten Konzepts für den Fußngerverkehr.

 

Zusatz:

Zur Erreichung dieser Ziele beauftragt der Rat die Verwaltung, die vorher genannten Ziele, sowie die sonstigen Maßnahmen aus dem Gutachten in eine Prioritätenliste einzuarbeiten, die sich an der planerischen, operativen und finanziellen Umsetzbarkeit in den nächsten Jahren orientiert. Aus dieser Prioritätenliste ist ein konkreter Maßnahmen- und Zeitplan für die nächsten Jahre zu entwickeln und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen

 

Der Rat empfiehlt eine generelle Förderung des Radwegenetzes.

 

Soweit finanzielle Auswirkungen bestehen sind die zuständigen Gremien

zu beteiligen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

-

-

CDU

6

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

-

-

-

Hagen Aktiv

1

-

-

Die Linke

-

-

-

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen