29.11.2018 - 4.3 Vorschlag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bür...

Herr Schmidt erläutert den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Bürger für Hohenlimburg / Piraten Hagen. Die Förderung einer Sanierung von städtischen Bädern oder dem Freibad Henkhausen aus dem Förderprogramm „Soziale Integration im Quartier“ scheine möglich zu sein, daher sollte man sich darum bemühen.

Herr Riechel unterstützt grundsätzlich, Fördermittel einzuwerben, die in diesem Falle investiv wären. Man müsse entsprechend des Ratsbeschlusses zur Sicherung der Hagener Bäderlandschaft jedoch im Auge behalten, wie sich mittelfristig die strukturellen Betriebskosten entwickeln würden. Daher sei eine Wirtschaftlichkeitsanalyse und ein Energieaudit wichtig.

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt mit, dass die Verwaltung den Antrag als unproblematisch ansehe, da vom Antragsteller eine konstruktive Prüfung vorgeschlagen werde, die sich in die Beschlussfassung des Rates einfüge bzw. diese ergänze und nicht mit ihr kollidiere.

Herrn Schmidt merkt hinsichtlich des Wortbeitrages von Herrn Riechel an, dass bei einer Bädersanierung die Betriebskosten eher sinken als steigen würden.

Herr Strüwer äußert, dass sich das Freibad Henkhausen im sozial besonders belasteten Bezirk Reh / Henkhausen befinde und der Quartiersgedanke hier gut greife.

Herr Hentschel vertritt die Auffassung, der Wortbeitrag von Herrn Riechel klinge, als befürworte dessen Fraktion Bäderschließungen.

Herr Rudel erläutert, dass den Antragstellern wichtig gewesen sei, dass das Freibad Henkhausen im Beschlusstext aufgeführt werde. Er gehe davon aus, dass die Punkte, die im Beschluss des Rates mitgetragen worden seien, sich auf die konstruktive Prüfung des Antrages auswirken würden.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeit der Förderung einer Sanierung von Bädern der Hagenbad GmbH sowie des Freibades Henkhausen im Rahmen des Investititionspakts „Soziale Integration im Quartier“ konstruktiv zu prüfen.

Abstimmungsergebnis: