22.11.2018 - 6.8 Regionales Radwegekonzept für die Metropole Ruh...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Winkler trägt zu dem Tagesordnungspunkt vor. Es handelt sich um ein Konzept des RVR. Dieser will sich den Entwurf durch die Kommunen absegnen lassen, damit weiter daran gearbeitet werden kann. Es ist fraglich, ob für die Stadt Hagen noch eine ostwärtige Erweiterung des Radwegenetzes möglich ist.

 

Herr Elkmann erläutert wie das Regionale Radwegenetz entstanden ist. Die Städte wurden beteiligt und es hat drei Regionalkonferenzen gegeben in denen die Städte über den jeweiligen Planungsstand informiert wurden. Dort konnte auf das Radwegenetz Einfluss genommen werden.Die Planungshoheit liegt jedoch bei der Kommune.Die Kommune entscheidet letztendlich was gebaut wird.

 

Herr König fragt nach ob der Änderungsantrag der CDU Fraktion hilfreich ist.

 

Herr Klepper merkt an, dass die Darstellung sehr undeutlich war. Daher der Antrag, um  mehr Klarheit zu haben.

 

Herr Winkler merkt an das ein Planungsauftrag vergeben ist.

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Beschluss:

 

  1. Das vom Regionalverband Ruhr (RVR) erarbeitete Zukunftskonzept für den regionalen Alltagsradverkehr in der Metropole Ruhr wird vom Rat der Stadt Hagen als Bedarfsplan für den Regionalen Radverkehr grundsätzlich unterstützt. Dabei soll der Korridor des Lenne-Radwegs in Hohenlimburg/Oege so gestaltet werden, dass auch der ADFC-Gestaltungsvorschlag zum Lenne-Radweg realisierbar bleibt.
  2. Der Rat der Stadt Hagen bittet den Regionalverband Ruhr (RVR), mit den dafür zuständigen Ministerien auf Landes- und Bundesebene die Weiterentwicklung und Umsetzung des Bedarfsplans für den Regionalen Radverkehr voranzutreiben.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Regionalverband Ruhr diesen Beschluss zu übermitteln.
  4. Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, die weitere Umsetzung des Bedarfsplans für den Regionalen Radverkehr aktiv zu unterstützen. Hierbei ist die Verknüpfung der kommunalen und regionalen Radwegenetzplanungen zu optimieren und aufzuzeigen, welches kommunale Engagement und welche Chancenr das kommunale Radwegenetz mit dem Bedarfsplan für den Regionalen Radverkehr verbunden sind. Die Verwaltung wird gebeten, über die weitere Umsetzung des Regionalen Radwegenetzes regelmäßig zu berichten.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

1

2

2

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

x

 Änderungsantrag mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

2

Enthaltungen:

2

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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